2394/AB XXIII. GP

Eingelangt am 25.01.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

 

      Mag. Norbert DARABOS                                                                 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG                                                                                           Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at
 
 


S91143/157-PMVD/2007                                                                                        24. Jänner 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 27. November 2007 unter der Nr. 2334/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Repräsentationsausgaben" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Die Repräsentationsausgaben beliefen sich in den Jahren 2001 bis 2006 im Bundes­ministerium für Landesverteidigung wie folgt:

 

Besuche im Ausland

Besuche ausländischer Delegationen

Sonstige Repräsentations-
ausgaben

Summe

2000

10.313,13

73.464,99

61.468,52

145.246,64

2001

19.480,08

138.868,04

52.925,08

211.273,20

2002

38.240,53

138.916,15

62.577,54

239.734,22

2003

12.614,57

60.086,90

125.955,30

198.656,77

2004

9.720,47

141.006,07

94.555,13

245.281,67

2005

10.577,01

166.657,09

181.390,69

358.624,79

2006

14.934,37

130.972,97

161.367,03

307.274,37

Zu 3:

Im Jahre 2007 wurden bis zum Stichtag 31. Oktober 2007 für Besuche im Ausland 10.857,09 Euro, für Besuche ausländischer Delegationen 127.115,69 Euro und für sonstige Repräsentationsausgaben 73.384,98 aufgewendet.

Zu 4:

Die Amtspauschale des Bundesministers für Landesverteidigung betrug in den Jahren 2005 und 2006 jeweils 9.243,96 Euro sowie für 2007 bis zum Stichtag 31. Oktober 8.001,35 Euro. Die Amtspauschale wird monatlich ausbezahlt und dient für Aufwendungen halb-offizieller Natur, wie insbesondere für Ehrenkarten, Trinkgelder, Blumen- und andere Spenden. Repräsentationsausgaben hingegen werden im Sinne der allgemeinen Bedeutung ihres Wertes etwa als gesellschaftliche Aufwendungen umschrieben, die ein Repräsentant bei offiziellen Anlässen im Interesse einer entsprechenden Vertretung der von ihm Repräsentierten macht.

Zu 5:

Nach dem Kontenplan für Gebietskörperschaften hat eine Verrechnung von Repräsen­tationsausgaben zwingend bei der VA-Post 7232 zu erfolgen.

Zu 6:

Entfällt.