4362/AB XXIII. GP

Eingelangt am 11.07.2008
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien		Geschäftszahl:	BMUKK-10.000/0163-III/4a/2008

Wien, 9. Juli 2008

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4464/J-NR/2008 betreffend den Einsatz von Überwachungskameras im Technischen Museum, die die Abg. Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Freundinnen und Freunde am 29. Mai 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 2:

Im Technischen Museum Wien sind 62 Kameras in Betrieb, davon ist eine Kamera partiell auf den Arbeitsplatz eines/einer Kassamitarbeiters/in gerichtet.

Zu Frage 3:

Zwischen 1999 und 2005 war im Kassabereich eine Kamera in Betrieb. Die VHS-Bänder mit den Aufzeichnungen wurden schon vor Jahren vernichtet. Ende 2006 wurde mit der Umstellung auf ein digitales System begonnen. Die Kamera im Kassabereich sendet Live-Bilder, die nicht aufgezeichnet werden.

Zu Fragen 4 und 5:

Die mit dem Betriebsrat abzuschließende Betriebsvereinbarung liegt im Entwurf seit April 2008 vor. Der Betriebsrat hat Anfang Juni 2008 der Geschäftsführung Änderungswünsche zur Betriebsvereinbarung mitgeteilt, die in weiterführenden Gesprächen zu klären sind.

Zu Fragen 6 und 7:

Ja, am 3. Juni 2008.

Zu Fragen 8 und 9:

Ein Kassamitarbeiter wurde gekündigt.

Zu Frage 10:

Das Technische Museum Wien hat für 2008 keine Mittel für die Verbesserung bzw. für den Ersatz technischer Sicherheitseinrichtungen beantragt und daher aus diesem Sonderbudget auch keine Finanzmittel erhalten.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.