4560/AB XXIII. GP

Eingelangt am 05.08.2008
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0183-III/4a/2008

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wien, 4. August 2008

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4551/J-NR/2008 betreffend Ausgaben für Veranstaltungen, Werbekampagnen, Broschüren, Inseratschaltungen und ähnliche öffentliche Darstellungen, die die Abg. Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen am 6. Juni 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1:

Zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit wurden folgende Initiativen zu Vorhaben im
Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur gesetzt:

 

Veranstaltungen:

Das Ressort führt in Erfüllung seiner vielfältigen Aufgaben jährlich eine große Zahl unterschiedlichster Informations- und sonstiger (Fach)-veranstaltungen durch, die zum überwiegenden Teil in den eigenen Räumlichkeiten oder in denen nachgeordneter Dienststellen oder anderer öffentlicher Einrichtungen stattfinden. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und der Grad der Öffentlichkeit dieser Veranstaltungen ist sehr verschieden. Üblicher Weise entstehen – abgesehen von gelegentlich zur Verfügung gestellter Verpflegung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer – dadurch auch keine Kosten.

 

Externe Unternehmen wurden bisher mit der Durchführung folgender Veranstaltungen beauftragt: 1. und 2. Schulgipfel sowie Gründungsfeier der Pädagogischen Hochschulen. Mit der Durchführung einer Speed-Dating-Veranstaltung und einer Stakeholder-Dialogveranstaltung vor der    nachstehend   beschriebenen   Ausschreibung   und   Zuschlagsvergabe   der „Demokratie-Initiative“ wurde ein weiteres externes Unternehmen beauftragt (gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung bei geteilter Finanzierung).

 

„Werbekampagnen“, „Informationstätigkeiten“:

Im Zusammenhang mit dem Projekt „Neue Mittelschule“ wurden begleitende Kommunikations­dienstleistungen nach europaweiter öffentlicher Ausschreibung an die Agentur Ecker&Partner vergeben, die in dem zweistufigen Verfahren als Bestbieter ermittelt worden war.

 

Im Rahmen des Schwerpunkts „Wählen mit 16“ wurde die „Demokratie-Initiative“ seitens des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung gestartet. Die Ausschreibung erfolgte als nicht offenes Verfahren mit vorheriger Bekanntmachung gemäß Bundesvergabegesetz 2006. Der Zuschlag erging mit einer Vertragssumme von 722.904 Euro an Trimedia (50:50 geteilte Finanzierung zwischen den beiden genannten Ressorts).

 

Zur Initiative „Weiße Feder“ wurde eine Website www.weissefeder.at erstellt.

 

Inserate in Medien:

Bezüglich der im Jahr 2007 vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur geschalteten  Inserate  wird  auf  die  Beantwortung  der  Parlamentarischen  Anfrage Nr. 3165/J-NR/2008 (3177/AB) verwiesen, bezüglich der im Jahr 2008 bis Ende Juni getätigten Einschaltungen auf die angeschlossene Aufstellung (Beilage).

 

Broschüren:

Im Rahmen der Informationstätigkeit zu Neuerungen im Bildungsbereich bzw. zum Projekt „Neue Mittelschule“ wurden folgende Faltprospekte bzw. Broschüren in Auftrag gegeben:

-     „Was ist neu zum Schulanfang“ (2007),

-     „Modellversuch Neue Mittelschule“ (2007),

-     „Bildungsprojekte 2008“ (2008),

-     „Bildungsstandards“ (2008),

-     „Berufsmatura: Lehre mit Reifeprüfung“ (2008).

Begleitend zur Initiative „Weiße Feder“ wurde auch eine Informationsbroschüre für Schulen „Vereinbaren schafft Verantwortung – Ein praktischer Leitfaden zur Erstellung von Verhaltens­vereinbarungen an Schulen“ erstellt.

 

Zu Frage 2:

Aufgrund des Bundesvergabegesetzes 2006 waren lediglich die Kommunikations­dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Projekt „Neue Mittelschule“ sowie die Leistungen der  „Demokratie-Initiative“  im Rahmen des Schwerpunkts „Wählen mit 16“ auszuschreiben. Das ist in der in Frage 1 jeweils beschriebenen Weise erfolgt.


 

Zu Frage 3:

Für den 1. Schulgipfel sind Kosten in Höhe von 12.313 Euro und für den 2. Schulgipfel 29.518,15 Euro angefallen; für die Gründungsfeier der Pädagogischen Hochschulen 38.862,74 Euro. Der auf das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur entfallene Anteil an den Kosten für die Speed-Dating-Veranstaltung und die Stakeholder-Dialogveranstaltung belief sich auf 25.310,92 Euro.

 

Für die Kommunikationsaktivitäten im Zusammenhang mit dem Projekt „Neue Mittelschule“ wurden bis dato insgesamt rund 960.000 Euro aufgewendet. Zur „Demokratie-Initiative“ wird auf die in Frage 1 angeführte Vertragssumme hingewiesen. Für die Erstellung der Website www.weissefeder.at sind Gesamtkosten in Höhe von 16.560 Euro angefallen.

 

Bezüglich der Ausgaben für Inserate in Printmedien wird für das Jahr 2007 auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 3165/J-NR/2008 (3177/AB), für das Jahr 2008 (bis Ende Juni) auf die angeschlossene Aufstellung verwiesen.

 

Der Folder „Was ist neu zum Schulanfang“ kostete (Herstellung und Erstversand) 32.276,23 Euro, die Broschüre „Modellversuch Neue Mittelschule“ 12.381,54 Euro, der Folder „Bildungsprojekte 2008“ 20.004,43 Euro, der Folder „Bildungsstandards“ 31.188 Euro und der Folder „Berufsmatura: Lehre mit Reifeprüfung“ 11.281,80 Euro. Für die Publikation der Informationsbroschüre „Vereinbaren schafft Verantwortung – Ein praktischer Leitfaden zur Erstellung   von  Verhaltensvereinbarungen  an  Schulen“   sind  insgesamt  Kosten  in  Höhe von 16.754,30 Euro angefallen.

 

Zu Frage 4:

An Aufträgen im Sinne des Bundesvergabegesetzes 2006 wurde jener in Frage 1 erwähnte Auftrag an die Agentur Ecker&Partner vergeben, die als Generalunternehmer ihrerseits Einzelleistungen bei Subauftragnehmern (Grafik, Druck, Mieten, Catering etc.) in Auftrag gab. Eine Auflistung aller Subauftragnehmer wäre mit einem nicht vertretbaren Aufwand verbunden. Weiters ist auf den in Frage 1 angeführten Auftrag an Trimedia hinzuweisen.

 

Zu Fragen 5 bis 8:

Das Ressort wird auch in Zukunft keine Werbung betreiben, jedoch seiner Informationspflicht gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin nachkommen und, sofern erforderlich, die Öffentlichkeit über Vorhaben des Ressorts in angemessener Weise und mit geeigneten Mitteln informieren.

 

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.

 

 

Beilage


                                                                                                                                    Beilage

 

Inserate/Betreff

Monat

in Euro

Ausschreibung KHM

1

      44.460,08

AAEA

1

        3.000,00

Kinder-Krebs-Hilfe

1

           314,28

Soyka Ökoadressbuch

1

        5.670,00

Illustrierte Neue Welt

1

        1.081,08

David

1

           750,00

Kinderfreunde

1

        1.522,50

Der Standard

1

        2.696,40

Der Standard, Auschreibung Lehrkräfte Shkoder

3

        1.411,20

Der Standard, Auschreibung Bifie

3

        1.555,20

Die Gemeinde

1

           830,99

Der Standard

4

        1.555,20

IPA VerlagsgesmbH

4

        2.889,28

Kinderfreunde OÖ

4

           900,00

Buchklub der Jugend

4

        1.575,00

Die Presse, Dialog Tour

4

        3.245,14

Die Presse, Dialog Tour

4

        3.245,14

Heute

4

        2.377,10

Kathol. Jugend

4

        5.000,00

Die Presse, Dialog Tour

4

        3.245,14

Die Presse, Dialog Tour

5

        3.245,14

VN, Dialog Tour

4

        1.483,08

VN, Dialog Tour

4

        2.328,48

Klub der Exekutive

4

           403,20

David

4

           750,00

Illustrierte Neue Welt

4

        1.081,08

Die Presse, Dialog Tour

5

        3.245,14

Die Ganze Woche

5

        9.576,00

OÖNachrichten

5

        3.798,90

ahs-aktuell

5

        1.134,00

VCL News

5

           420,00

unser schaffen

5

        1.062,60

OÖ Neue / Dialog Tour

6

           854,66

Wiener Zeitung

6

           727,38

Elternvereine "Klasse das Elternmagazin"

6

        2.500,00

Alles für mein Schulkind

6

        3.000,00

 

 

 

Gesamt

 

     122.933,39