4874/AB XXIII. GP

Eingelangt am 17.10.2008
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien		Geschäftszahl:	BMUKK-10.000/0217-III/4a/2008

Wien, 14. Oktober 2008

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5013/J-NR/2008 betreffend Umsetzung der Beschlüsse des Nationalrats, die die Abg. Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen am 24. September 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 3:

Der gegenständliche Beschluss des Nationalrates konnte im Hinblick auf die vorzeitige Beendigung der XXIII. Gesetzgebungsperiode nicht umgesetzt werden. Von pädagogischer Seite (allgemein bildendes und berufsbildendes Schulwesen) wurden Vorschläge zur Überführung von Schulversuchen sowie zur Verbesserung der Integration durch Schulversuche erarbeitet. Nach Abklären der finanziellen Erfordernisse sowie der rechtlichen Umsetzungsmöglichkeiten kann eine Umsetzung auf der Grundlage eines Arbeitsprogrammes für die XXIV. Gesetz-gebungsperiode erfolgen.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.