4895/AB XXIII. GP
Eingelangt am 27.10.2008
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
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S91143/137-PMVD/2008 27. Oktober 2008
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. September 2008 unter der Nr. 4972/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "steigende Betriebskosten des Systems Eurofighter" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Wie ich bereits im Rahmen der parlamentarischen Beantwortung Nr. 3627/AB zu 4010/J ausgeführt habe, war die Einführung des Systems Eurofighter „Typhoon“ zum Zeitpunkt meines Amtsantrittes auf Grundlage des am 1. Juli 2003 unterzeichneten Vertrages zwischen der Republik Österreich und der Eurofighter GmbH bereits fortgeschritten. Die Analyse der Sachlage förderte in diesem Zusammenhang diverse Unstimmigkeiten zu Tage. Die „geschönte Darstellung“ der Betriebskosten zum Betrieb des Eurofighter von 50 Mio. Euro pro Jahr entsprachen nicht den Ergebnissen der ersten Überprüfungen. So wurden bei den ursprünglichen Berechnungen aus dem Jahr 2003 nachstehende Auswirkungen nicht berücksichtigt:
· Ein militärisches Pflichtenheft für Luftraumüberwachungsflugzeuge aus dem Jahr 2000 und ein damit nicht korrespondierendes operativ taktisches Konzept aus dem Jahr 2005.
· Beschaffungsverträge V1/V2 (V1 – Kaufvertrag, V2 – Logistische Leistungen) mit der Eurofighter GmbH aus denen hervorgeht, dass sechs Stück der zu liefernden Eurofighter „Typhoon“ in einer abweichenden Ausführung geliefert werden können.
· Ein nicht abgeschlossener Bearbeitungsvorgang für vier weitere Unterstützungsverträge betreffend logistische Leistungen.
· Bestehende Unbestimmtheiten hinsichtlich der Sicherstellung der ersten logistischen Versorgungsreife vor Auslieferung des ersten Eurofighters.
· Keine Umsetzung von notwendigen Maßnahmen zu dem seit 1996 laufenden Vorgang „Ersatz des Schulflugzeuges Saab 105 Ö“.
· Offene Leistungen zur Ausbildung von Eurofighter-Piloten.
· Massive Kostensteigerungen im Bereich Bau/Infrastruktur im Vergleich zu den ursprünglichen Planungen sowie Forderungen für Zusatzkosten für vier weitere Unterstützungsverträge für logistische Leistungen.
Unter Bedachtnahme auf die Sicherstellung der Luftraumüberwachung in Österreich - nach den Vorgaben der Sicherheitsdoktrin aus dem Jahre 2001 - wurden grundsätzlich Einsparungsmöglichkeiten durch die Reduktion der Anzahl der Luftfahrzeuge und Flugstunden, Änderung der Type (Rückgehen auf T1/B5), Reduktion der „kampfmäßigen Ausstattung“, Kostensenkung bei der Logistik durch nationale bzw. internationale Zusammenarbeit und die Reduktion bei den ISS Verträgen bzw. beim Betrieb über 30 Jahre erkannt. Ein Ergebnis dieser Arbeiten ist, dass die Betriebskosten von 3,8 Milliarden Euro auf 30 Jahre um mehr als 8oo Millionen Euro auf 3 Milliarden Euro - zusätzlich zur Ersparnis aus dem Vergleich von 370 Millionen Euro - reduziert werden.
Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:
Zu 1:
Nach den Planungen des Generalstabes ist von 100 Flugstunden pro Jahr und Flugzeug (in Summe 1500) auszugehen.
Zu 2 bis 7:
Die Bearbeitung und Abstimmung mit dem Bundesministerium für Finanzen wird im Zuge der Budgetverhandlungen erfolgen, ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung dieser Fragen zum gegenwärtigen Zeitpunkt Abstand nehmen muss.