4897/AB XXIII. GP

Eingelangt am 27.10.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

 

      Mag. Norbert DARABOS                                                                 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG                                                                                           Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

 
 


S91143/140-PMVD/2008                                                                                     27. Oktober 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. September 2008 unter der Nr. 5014/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Vozhzhov" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 5:

Das Diszi­plinarverfahren, das auf die Dauer der Gerichtsanhängigkeit des Strafverfahrens unter­brochen wurde, wird fortgesetzt. Die verfügte Dienstenthebung wurde durch die Disziplinarkommission für Soldaten aufgehoben.

Zu 6 bis 68:

Diese Fragen berühren Maßnahmen der nachrichtendienstlichen Abwehr zur Sicherung der militärischen Landesverteidigung und sind aus Gründen des Art. 20 Abs. 3 B-VG nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage­beantwortung öffentlich erörtert zu werden. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.