4897/AB XXIII. GP

Eingelangt am 27.10.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/140-PMVD/2008                                                                                     27. Oktober 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. September 2008 unter der Nr. 5014/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Vozhzhov" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 5:

Das Disziplinarverfahren, das auf die Dauer der Gerichtsanhängigkeit des Strafverfahrens unterbrochen wurde, wird fortgesetzt. Die verfügte Dienstenthebung wurde durch die Disziplinarkommission für Soldaten aufgehoben.

Zu 6 bis 68:

Diese Fragen berühren Maßnahmen der nachrichtendienstlichen Abwehr zur Sicherung der militärischen Landesverteidigung und sind aus Gründen des Art. 20 Abs. 3 B-VG nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.