4898/AB XXIII. GP
Eingelangt am 27.10.2008
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
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S91143/141-PMVD/2008 27. Oktober 2008
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. September 2008 unter der Nr. 5040/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "falscher Darstellung der Spionageaffäre Vozhzhov im Verfassungsschutzbericht 2008" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 6:
Da die vorliegende Anfrage keinen Gegenstand des Vollziehungsbereiches meines Ressorts betrifft, bitte ich um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.