1)

Anfrage

Nr. 10/M

des Abgeordneten Hermann Krist (SPÖ)

an den Bundeskanzler

Welche aktuellen Projekte gibt es  bei der Vorbereitung EURO 2008? 

 1.V:Maria Rauch-Kallat

 2.B:Mag. Gernot Darmann

 3.F:Mag. Gerald Hauser

 4.G:Dieter Brosz

2)

Anfrage

Nr. 5/M

des Abgeordneten Franz Morak (ÖVP)

an den Bundeskanzler

Welche Schritte werden Sie setzen, damit die Bundesregierung möglichst rasch die im  Regierungsprogramm vereinbarte unabhängige Medienbehörde  umsetzen kann? 

 1.B:Ing. Peter Westenthaler

 2.F:Harald Vilimsky

 3.G:Dieter Brosz

 4.S:Dr. Josef Cap

3)

Anfrage

Nr. 24/M

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (GRÜNE)

an den Bundeskanzler

Welche politischen Aktivitäten haben Sie persönlich auf europäischer Ebene bisher unternommen, um das Selbstbestimmungsrecht der Regionen auf eine gentechnikfreie Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion rechtlich abzusichern? 

 1.S:Mag. Kurt Gaßner

 2.V:Jakob Auer

 3.B:Ursula Haubner

 4.F:Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS

4)

Anfrage

Nr. 8/M

des Abgeordneten Alois Gradauer (FPÖ)

an den Bundeskanzler

Welche  Maßnahmen zur Realisierung einer tiefgreifenden Staats- und Verwaltungsreform  sind von Ihnen - insbesondere vor dem Hintergrund der Erkenntnisse des Ö-Konvents, der WKÖ und des IHS, durch eine Verwaltungsreform bis zu drei Milliarden EURO jährlich einsparen zu können - in Aussicht genommen? 

 1.G:Mag. Bruno Rossmann

 2.S:Dr. Johannes Jarolim

 3.V:Mag. Heribert Donnerbauer

 4.B:Herbert Scheibner

5)

Anfrage

Nr. 11/M

des Abgeordneten Mag. Johann Maier (SPÖ)

an den Bundeskanzler

Wie ist der  aktuelle Stand der Anti-Doping-Initiativen der Bundesregierung? 

 1.V:Herta Mikesch

 2.B:Ing. Peter Westenthaler

 3.F:Herbert Kickl

 4.G:Dieter Brosz

6)

Anfrage

Nr. 6/M

des Abgeordneten Peter Haubner (ÖVP)

an den Bundeskanzler

Welche Aktivitäten sind im Hinblick auf  gesundheits- und bewegungsorientierte Maßnahmen im Projekt "Fit für Österreich"  geplant? 

 1.B:Sigisbert Dolinschek

 2.F:Herbert Kickl

 3.G:Dieter Brosz

 4.S:Beate Schasching

7)

Anfrage

Nr. 16/M

des Abgeordneten Dr. Josef Cap (SPÖ)

an die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst

Wie sieht der weitere  Zeitplan für die Einführung von DVB-H (Digital Video Broadcasting - Handhelds; Digitaler Videorundfunk für Handgeräte) in Österreich  aus?

 1.V:Mag. Helmut Kukacka

 2.B:Ing. Peter Westenthaler

 3.F:Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS

 4.G:Bettina Hradecsni

8)

Anfrage

Nr. 13/M

der Abgeordneten Barbara Riener (ÖVP)

an die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst

In welcher Form werden die seit 2004 von der früheren Bundesministerin Maria Rauch-Kallat initiierten, erfolgreichen Mentoring-Programme für Frauen von Ihnen weitergeführt?

 1.B:Ursula Haubner

 2.F:Wolfgang Zanger

 3.G:Mag. Brigid Weinzinger

 4.S:Sonja Ablinger

9)

Anfrage

Nr. 19/M

der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger (GRÜNE)

an die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst

Welche konkreten Maßnahmen haben Sie, als für den Öffentlichen Dienst zuständige Ministerin geplant, damit im Bundesdienst mehr Frauen in Führungspositionen (zB Sektionsleitungen) kommen?

 1.S:Dr. Elisabeth Hlavac

 2.V:Maria Rauch-Kallat

 3.B:Herbert Scheibner

 4.F:Lutz Weinzinger

10)

Anfrage

Nr. 21/M

des Abgeordneten Harald Vilimsky (FPÖ)

an die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst

Aktuellen Medienberichten ist zu entnehmen, das die Bundesregierung an eine  Umwandlung der ORF-Gebühren in eine allgemeine "Mediengebühr"  denkt, wonach künftig auch Privatsender wie ATV und Privatradios ihre Beiträge daraus erhalten sollen. Wann soll dies konkret verwirklicht sein und wie sieht die Regelung im Detail aus?

 1.G:Dieter Brosz

 2.S:Mag. Elisabeth Grossmann

 3.V:Mag. Heribert Donnerbauer

 4.B:Ing. Peter Westenthaler

11)

Anfrage

Nr. 23/M

des Abgeordneten Otto Pendl (SPÖ)

an die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst

Wie ist der  aktuelle Stand im Zusammenhang mit Aufnahmen von Lehrlingen in den Bundesdienst? 

 1.V:Dr. Gertrude Brinek

 2.B:Josef Bucher

 3.F:Leopold Mayerhofer

 4.G:Mag. Birgit Schatz

12)

Anfrage

Nr. 14/M

des Abgeordneten Franz Morak (ÖVP)

an die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst

Wie sieht Ihr  Umsetzungsplan der  im Koalitionsabkommen festgehaltenen  Maßnahmen im Medienbereich  aus?

 1.B:Ing. Peter Westenthaler

 2.F:Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS

 3.G:Dieter Brosz

 4.S:Dr. Josef Cap