Zum Aufruf in der Fragestunde am

Zum Aufruf in der Fragestunde am

31. Jänner 2008,

vorgesehene Anfragen

1)
Anfrage
der Abgeordneten Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP)

Nr. 27/M
an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

Was kann eine Außenministerin zur Verbesserung der Situation der Frauen in der Welt beitragen?

2)
Anfrage
der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek (GRÜNE)

Nr. 38/M
an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

Werden Sie dem Vorschlag von Caritas-Präsident Franz Küberl nachkommen, einen "fix dotierten Auslandskatastrophenfonds im Außenministerium" einzurichten, um den ÖsterreicherInnen künftig Peinlichkeiten wie die groß angekündigte aber letztlich nur zu etwa einem Viertel ausgeschöpfte Tsunami-Hilfe zu ersparen?

3)
Anfrage
des Abgeordneten Lutz Weinzinger (FPÖ)

Nr. 30/M
an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

Sie ließen am 25.11.07 folgendes verlauten: "Wir können die militärische Lage im Tschad nicht einschätzen aber den Einsatz verantworten." Liegt diese widersprüchliche Einschätzung darin begründet, dass der Einsatz des Österreichischen Bundesheeres im Tschad eine zu erbringende Vorleistung für den von Ihnen angestrebten nicht permanenten Sitz Österreichs im UN-Sicherheitsrat ist?

4)
Anfrage
der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen (SPÖ)

Nr. 37/M
an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

Ist es zutreffend, dass ein interner Revisionsbericht des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten nun aufzeigt, dass von 34 Millionen Euro Tsunami-Hilfe der damaligen Bundesregierung nur 8,9 Millionen Euro tatsächlich den Betroffenen zu Gute kamen?

5)
Anfrage
des Abgeordneten Gabriel Obernosterer (ÖVP)

Nr. 28/M
an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

Welche Vorteile hat die EU-Mitgliedschaft für Österreich in den letzten Jahren gebracht?

1)	Anfrage	der Abgeordneten Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP)
	Nr. 27/M	an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten
		Was kann eine Außenministerin zur Verbesserung der Situation der Frauen in der Welt beitragen?
2)	Anfrage	der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek (GRÜNE)
	Nr. 38/M	an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten
		Werden Sie dem Vorschlag von Caritas-Präsident Franz Küberl nachkommen, einen "fix dotierten Auslandskatastrophenfonds im Außenministerium" einzurichten, um den ÖsterreicherInnen künftig Peinlichkeiten wie die groß angekündigte aber letztlich nur zu etwa einem Viertel ausgeschöpfte Tsunami-Hilfe zu ersparen?
3)	Anfrage	des Abgeordneten Lutz Weinzinger (FPÖ)
	Nr. 30/M	an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten
		Sie ließen am 25.11.07 folgendes verlauten: "Wir können die militärische Lage im Tschad nicht einschätzen aber den Einsatz verantworten." Liegt diese widersprüchliche Einschätzung darin begründet, dass der Einsatz des Österreichischen Bundesheeres im Tschad eine zu erbringende Vorleistung für den von Ihnen angestrebten nicht permanenten Sitz Österreichs im UN-Sicherheitsrat ist?
4)	Anfrage	der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen (SPÖ)
	Nr. 37/M	an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten
		Ist es zutreffend, dass ein interner Revisionsbericht des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten nun aufzeigt, dass von 34 Millionen Euro Tsunami-Hilfe der damaligen Bundesregierung nur 8,9 Millionen Euro tatsächlich den Betroffenen zu Gute kamen?
5)	Anfrage	des Abgeordneten Gabriel Obernosterer (ÖVP)
	Nr. 28/M	an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten
		Welche Vorteile hat die EU-Mitgliedschaft für Österreich in den letzten Jahren gebracht?