LETZTES UPDATE: 09.11.2017; 01:49
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

68. Sitzung des Nationalrates am 10. Juli 2008, 9.00 Uhr (12/FS)

Übersicht

Fragestunde

Fragestunde in der 68. Sitzung des Nationalrates am 10. Juli 2008, 9.00 Uhr


Befragt: Dr. Maria Berger Regierungsmitglied

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
10.07.2008 Fragestunde  
1 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim betreffend Welche weiteren Schritte erachten Sie nach der jüngsten parlamentarischen Enquete über "Medienrecht und Opferschutz" für erforderlich? (74/M)  
2 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Heribert Donnerbauer betreffend Wann ist mit dem Ergebnis der mit Entschließung vom 22.3.2007 (13/E) verlangten Evaluierung der gerichtlichen Strafenpraxis im Bereich des Sexualstrafrechts zu rechnen? (71/M)  
3 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser betreffend Vorgangsweise der Staatsanwaltschaft betreffend die 10 TierschützerInnen, (77/M)  
4 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer betreffend Maßnahmen zur Unterstützung im Bereich des Sachwalterrechts (79/M)  
5 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Gernot Darmann betreffend Wie viele Häftlinge wurden bis heute seit dem 01.01.2008 aufgrund der Neuerungen des Haftentlastungspaketes 2007 nach nur teilweiser Verbüßung ihrer Freiheitsstrafe vorzeitig aus der Haft entlassen? (81/M)  
6 Mündliche Anfrage der Abgeordneten Bettina Stadlbauer betreffend Welche Kernpunkte der ausgearbeiteten Familienrechtsreform sind für Sie besonders wichtig? (75/M)  
7 Mündliche Anfrage der Abgeordneten Barbara Riener betreffend Planen Sie zur Zeit organisatorische Maßnahmen im Bereich der Vollzugsdirektion? (72/M)  
8 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser betreffend Maßnahmen gegen die "Mietexplosion" (78/M)  
9 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner betreffend Worin genau können Sie eine Diskriminierung von gleich geschlechtlichen Paaren im Familienrecht und in anderen Rechtsbereichen gegenüber Ehepaaren erkennen, (80/M)  
10 Mündliche Anfrage der Abgeordneten Sonja Ablinger betreffend Wie sehen Sie angesichts der aktuellen politischen Situation die weiteren Perspektiven für das von der Öffentlichkeit besonders positiv aufgenommene Gewaltschutzgesetz? (76/M)  
11 Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Beatrix Karl betreffend Welche konkreten Maßnahmen werden Sie zur Umsetzung der Ergebnisse der Medien-Enquete in Ihrem Ressort setzen? (73/M)