Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes , Reihe Bund 2007/ 7 (III-57 der Beilagen )

Mit dem gegenständlichen Bericht befasst sich der Rechnungshof erstmalig mit dem EU-Finanzbericht 2007 .

Der Bericht erstreckt sich auf die Wirkungsbereiche:

-       Bundeskanzleramt

         Bundesministerien für

         europäische und internationale Angelegenheiten

         Finanzen

         Gesundheit. Jugend und Familie

         Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

         Soziales und Konsumentenschutz

         Unterricht, Kunst und Kultur

         Verkehr, Innovation und Technologie

         Wirtschaft und Arbeit

         Wissenschaft und Forschung

 

In dem Bericht erstellte der Rechnungshof erstmalig einen Gesamtbericht über die Einnahmen und Ausgaben der Europäischen Union und die Verwendung von EU-Mitteln in Österreich.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 4. Juli 2007 sowie in einer weiteren Sitzung am  10. Oktober 2007 behandelt.

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Josef Bucher, Norbert Sieber, Christian Faul, Mag. Gerald Hauser und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

Einstimmig wurde am 10. Oktober 2007 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes , Bund 2007/7 (III-57 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2007 10 10

                              August Wöginger.                                                               Hermann Gahr.

                                   Berichterstatter                                                                 Obmannstellvertreter