275 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIII. GP

 

Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2006/12 (III-8 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht besteht aus 2 Bänden und zwar Band 1- Tätigkeit im Jahr 2005 und Band 2 –Wiedervorlage.

Im allgemeinen Teil des Bandes 1 des gegenständlichen Berichtes wird neben der Darstellung der Tätigkeit des Rechnungshofes insbesondere zu den Themen der öffentlichen Finanzkontrolle Stellung genommen.

Der Bericht für das Jahr 2005 erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

         -Bundeskanzleramt

         -Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

         -Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

         -Bundesministerium für Finanzen

         -Bundesministerium für Gesundheit und Frauen

         -Bundesministerium für Inneres

         -Bundesministerium für Justiz

         -Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

         -Bundesministerium für Landesverteidigung

         -Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen und Konsumentenschutz

         -Bundesministerium für Verkehr Innovation und Technologie

         -Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

Im Internationalen Teil des Berichts sind die Überprüfung bei internationalen Institutionen, die Beziehung des Rechnungshofs zu ausländischen Obersten Rechnungskontrollbehörden einschließlich des Europäischen Rechnungshofes und die Tätigkeit des Rechnungshofes als Generalsekretariat der INTOSAI enthalten.

Im Band 2/Wiedervorlage werden die Nachhaltigkeitsstrategien des Bundes in allen Ressorts behandelt, weiters sind Wahrnehmungen bei Gebarungsüberprüfungen in den Wirkungsbereichen der Bundesministerien für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Finanzen sowie Gesundheit und Frauen, einschließlich von Kapitalbeteiligungen enthalten.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht, der dem Ausschuss am 16. Jänner 2007 zugewiesen wurde, am 30. Jänner 2007 erstmals in Verhandlung genommen.

In einer weiteren Ausschusssitzung vom 30.Oktober 2007 wurde folgendes Prüfungsergebnis, und zwar:

–      Aufgabenerfüllung durch den chef- und kontrollärztlichen Dienst der Krankenversicherungsträger

unter Beiziehung von leitenden Organen der genannten Institutionen als Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.

 

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Anna Höllerer, Dr. Günther Kräuter, Alois Gradauer, Mag. Gerald Hauser, Josef Bucher, Mag. Bruno Rossmann, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

 

Einstimmig wurde am 30. Oktober 2007 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2006/12 (III-8 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2007 10 30

                               Gabriele Tamandl                                                           Mag. Werner Kogler

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann