377 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2006/10 (III-2 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.
Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:
- Bundeskanzleramt
- Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
- Bundesministerium für Finanzen
- Bundesministerium für Gesundheit und Frauen
- Bundesministerium für Justiz
- Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
- Bundesministerium für Verkehr Innovation und Technologie
- Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht, der dem Ausschuss am 29. November 2006 zugewiesen wurde erstmals in seiner Sitzung am 14. Dezember 2006 behandelt.
In einer weiteren Sitzung am 28. November 2007 wurde unter Beiziehung der Auskunftspersonen Alois Schedl sowie Christian Trattner im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG aus dem Bereich der ASFINAG das Kapitel „Planung der A7 Mühlkreis Autobahn im Bereich Bindermichl“ behandelt.
An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Hermann Krist, Alois Gradauer, Erwin Hornek, Mag. Gerald Hauser, der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.
Einstimmig wurde am 28. November 2007 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2006/10 (III-2 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2007 11 28
Thomas Einwallner Mag. Werner Kogler
Berichterstatter Obmann