Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2007/2 (III-26 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgt gemäß Art 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

-       Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

-       Bundesministerium für Finanzen

-      Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

-      Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht, der dem Ausschuss am 7. März 2007 zugewiesen wurde, in seinen Sitzungen am 29. März und 18. Dezember 2007 behandelt.

In der Sitzung vom 18. Dezember 2007 wurde die Gebarungsüberprüfung hinsichtlich der Einkaufszentren, die im Wirkungsbereich der Bundesministerien für Finanzen, Verkehr, Innovation und Technologie sowie Wirtschaft und Arbeit liegen und der auch eine Querschnittsprüfung in den Ländern Kärnten, Oberösterreich, Salzburg und Steiermark hinsichtlich  der Einkaufszentren zu Grunde lag behandelt.

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Rosemarie Schönpass, Konrad Steindl, Alois Gradauer, Norbert Sieber, Josef Bucher, Erwin Hornek sowie der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

Einstimmig wurde am 18. Dezember 2007 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2007/2 (III-26 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2007 12 18

                                  Konrad Steindl                                                                   Hermann Gahr

                                   Berichterstatter                                                                 Obmannstellvertreter