Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2007/5 (III-52 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei der Gebarungsüberprüfung hinsichtlich Zulagen und Nebengebühren der Bundesbediensteten getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

-       Bundeskanzleramt

-       Bundesministerium für Finanzen

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht, der dem Ausschuss am 24. April 2007 zugewiesen wurde, in seinen Sitzungen am 24. April 2007 sowie am 16. Jänner 2008 behandelt.

 

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Gerhard Reheis, Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, Karl Öllinger, Rosemarie Schönpass, Mag. Gerald Hauser, die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst im Bundeskanzleramt Doris Bures sowie der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

Einstimmig wurde am 16. Jänner 2008 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2007/5 (III-52 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2008 01 16

                               Gabriele Tamandl                                                           Mag. Werner Kogler

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann