Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2006/11 (III-3 der Beilagen)

Der gegenständlichen Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei zwei Gebarungsüberprüfungen und zwar „Internationale Einsätze im Rahmen der „Petersberg-Aufgaben““ und „Luftraumüberwachungsflugzeuge: Bewertung und Dokumentation der Gegengeschäfte“ getroffen hat.

Der letzteren der beiden Gebarungsüberprüfungen lag ein Prüfungsverlangen vom 27. April 2005 der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen gemäß § 99 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Geschäftsordnung des Nationalrates zu Grunde.

 

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

-       Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

-       Bundesministerium für Finanzen

-       Bundesministerium für Landesverteidigung

-       Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht, der dem Ausschuss am 29. November 2006 zugewiesen wurde, erstmals am 14. Dezember 2006 in Verhandlung genommen.

In zwei weiteren Ausschusssitzungen vom 18. Dezember 2007 und 27. Februar 2008 wurde in getrennten Debatten folgendes Prüfungsergebnis, und zwar:

–      Luftraumüberwachungsflugzeuge: Bewertung und Dokumentation der Gegengeschäfte

behandelt.

 

An der Debatte vom 18. Dezember 2007 beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Dr. Günther Kräuter, Hermann Gahr, Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Josef Bucher, Erwin Hornek, Ing. Erwin Kaipel, Mag. Kurt Gaßner, Mag. Christine Lapp, Alois Gradauer sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Dr. Martin Bartenstein, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

An der Debatte vom 27. Februar 2008 beteiligten sich unter Beiziehung einer Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG die Abgeordneten Hermann Gahr, Alois Gradauer, Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Stefan Prähauser, Dr. Günther Kräuter, Mag. Gerald Hauser, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

 

Einstimmig wurde am 27. Februar 2008 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2006/11 (III-3 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2008 02 27

                               August Wöginger                                                           Mag. Werner Kogler

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann