Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes über seine Tätigkeit im Jahr 2006, Reihe Bund 2007/16 (III-103 der Beilagen)

Im allgemeinen Teil des gegenständlichen Berichtes wird neben der Darstellung der Tätigkeit des Rechnungshofes insbesondere zu den finanziellen Auswirkungen rechtsetzender Maßnahmen, Verwaltungsreform und Bürokratieabbau, Rechnungshof und Untersuchungsausschüssen, der Wissensbilanz und dem Verhaltenskodex des Rechnungshofes sowie zur Kontrolle wirtschaftlicher Unternehmungen durch den Rechnungshof Stellung genommen

 

Der Tätigkeitsbericht für das Verwaltungsjahr 2006 erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche aller Ressorts samt den bei diesen jeweils situierten Kapitalbeteiligungen.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht am 16. Januar sowie am 27. März 2008 in Verhandlung genommen.

 

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Mag. Bruno Rossmann, Dr. Günther Kräuter, Konrad Steindl, Alois Gradauer und Josef Bucher, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

 

Einstimmig wurde am 27. März 2008 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 2006 (III-103 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

 

Wien, 2008 03 27

                                  Hermann Gahr                                                              Mag. Werner Kogler

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann