Bericht

des Unterrichtsausschusses

über den Antrag 2/A der Abgeordneten Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird

Die Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Initiativantrag am 30. Oktober 2006 im Nationalrat eingebracht.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Initiativantrag in seinen Sitzungen am 27. Februar 2007 und am 19. Juni 2008 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter im Ausschuss Abgeordneten Dieter Brosz die Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Ursula Haubner, Mag. Dr. Martin Graf, Beate Schasching, Nikolaus Prinz, Sabine Mandak, Elmar Mayer, Wolfgang Zanger, Franz Riepl und Dr. Gertrude Brinek sowie die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied.

 

Bei der Abstimmung fand der gegenständliche Initiativantrag nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit.

 

Als Berichterstatterin für das Plenum wurde Abgeordnete Beate Schasching gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Unterrichtsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2008 06 19

                               Beate Schasching                                                              Fritz Neugebauer

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann