Bericht

des Unterrichtsausschusses

über den Antrag 705/A der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird

Die Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Initiativantrag am 10. April 2008 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Im Ministerialentwurf zur Novelle des SchOG steht zu lesen, dass der moderne, qualitätsorientierte Unterricht durch starke Elemente der Individualisierung geprägt ist. Große Klassen und deren zunehmend (auch sprachlich) heterogene Zusammensetzung stehen einer individualisierenden Unterrichtsarbeit entgegen. Um das Ausbildungsniveau weiter anheben zu können und die Qualität der Bildung in Österreich weiter steigern und nachhaltig sichern zu können, erscheint es dringend geboten, die Schülerzahlen pro Klasse zu senken. Dieser Aussage wird von den Antragstellern vorbehaltslos zugestimmt.

Die Novelle bleibt aber nach Meinung der Antragsteller auf halbem Wege stehen. Die Antragsteller sind der Auffassung, dass nur die Festlegung der maximalen Klassenschülerzahl im Gesetz und für alle dort geregelten Schultypen eine tatsächliche Senkung der Klassenschülerzahlen bringt. Nur dann kann auch die gewünschte Qualitätssteigerung im Bildungssystem erreicht werden. Richtwerte, die nur für einen Teil der Schulen gelten und die dann in der Wirklichkeit fast beliebig überschritten werden, stellen keine brauchbare Alternative dar.“

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Initiativantrag in seiner Sitzung am 19. Juni 2008 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter im Ausschuss Mag. Dr. Martin Graf die Abgeordneten Beate Schasching, Dieter Brosz, Ursula Haubner, Nikolaus Prinz, Sabine Mandak, Elmar Mayer, Wolfgang Zanger, DDr. Erwin Niederwieser, Franz Riepl und Dr. Gertrude Brinek sowie die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied.

 

Bei der Abstimmung fand der gegenständliche Initiativantrag nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit.

 

Als Berichterstatterin für das Plenum wurde Abgeordnete Beate Schasching gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Unterrichtsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2008 06 19

                               Beate Schasching                                                              Fritz Neugebauer

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann