Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2007/15 (III-100 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

-       Bundesministerium für Landesverteidigung

-       Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

-       Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht, der dem Ausschuss am 04. Dezember 2007 zugewiesen wurde, in seinen Sitzung am 16. Jänner und 06. Juni 2008 sowie in weiteren Sitzungen am 20. Mai, am 17. Juni sowie am 03. Juli 2008, jeweils unter Beiziehung von Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG aus dem Bereich der geprüften Unternehmungen, behandelt.

 

An der Debatte vom 20. Mai 2008 insbesondere zu den Kapiteln „Umsetzung des Bundesbahnstrukturgesetzes 2003“ und „Ruhestandsversetzungen bei den Österreichischen Bundesbahnen“ beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Dr. Günther Kräuter, Hermann Gahr, Gerhard Reheis, Mag. Bruno Rossmann, Mag. Helmut Kukacka, Josef Bucher, Wolfgang Zanger, Erwin Hornek, Thomas Einwallner, Mag. Kurt Gaßner, der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, Werner Faymann sowie der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

An der Debatte zum Kapitel „Heeresbild- und Filmstelle“ vom 17. Juni 2008 beteiligten sich die Abgeordneten Dorothea Schittenhelm, Alois Gradauer, Stefan Prähauser, der Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos sowie der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

An der Debatte vom 03. Juli 2008 insbesondere zu den Kapiteln „Umsetzung des Bundesbahnstrukturgesetzes 2003“ und „Ruhestandsversetzungen bei den Österreichischen Bundesbahnen“ beteiligten sich die Abgeordneten Hermann Gahr, Dr. Gabriela Moser, Dr. Günther Kräuter sowie der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

Einstimmig wurde am 03. Juli 2008 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2007/15 (III-100 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2008 07 03

                            Dr. Günther Kräuter                                                        Mag. Werner Kogler

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann