61/J XXIII. GP

Eingelangt am 15.11.2006
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend möglicherweise umwelt- und gesundheitsbelastende Geschehnisse bei den ÖBB

Im heurigen Sommer kam es in unterirdischen und daher witterungsgeschützten Haltestellenbereichen wie "Südtiroler Platz" und "Südbahnhof" der Wiener Schnellbahn (Teil des ÖBB-Netzes, sowie von den ÖBB betrieben) zu mehrere Wochen anhaltenden intensiven Geruchsbelästigungen, dies offenbar durch mit Steinkohlenteeröl/Carbolineum/Kreosot imprägnierte Materialien wie Schwellen.

Da es in den unterirdischen Stationen zu keinen materialgefährdenden Witterungseinflüssen, Vegetationswachstum etc. kommen kann, wäre die Verwendung entsprechender Materialien und Chemikalien aus sachlicher Sicht schwer nachvollziehbar.

Weiters wurde wiederholt über ausrangiertes ÖBB-Rollmaterial (Nahverkehrswaggons) berichtet, die als Isoliermaterial Asbestmatten enthalten, die bekanntlich im Fall der Freisetzung wegen lungengängiger Fasern krebserregend wirken. Dieser Fall der Freisetzung tritt einerseits zB bei Eisenbahnunfällen, andererseits aber auch bei der Verwendung derartiger ausrangierter Waggons zB für Rettungsübungen von Blaulichtorganisationen (Feuerwehr) und natürlich bei der Demontage/Verschrottung ein.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Was ist Ihnen über die potenziell gesundheits-/umweltgefährdende Verwendung von mit Steinkohlenteeröl/Carbolineum/Kreosot imprägnierten Materialien wie zB Schwellen in unterirdischen Stationen der ÖBB, darunter den Schnellbahnstationen Südtiroler Platz und Südbahnhof in Wien, bekannt?

2. Was ist Ihnen über konkrete Aktivitäten bekannt, die insbesondere im Sommer 2006 zu den enormen einschlägigen Geruchsbelästigungen in den erwähnten Stationsbereichen geführt haben?

3. Welchen Zweck erfüllt entsprechende Imprägnierung in witterungsgeschützten und tageslichtfernen Stationsbereichen?

4. In welchem jährlichen Ausmaß und zu welchen Zwecken werden Steinkohlenteeröl/Carbolineum/Kreosot bei den ÖBB derzeit eingesetzt?

5. Warum werden u.a. in den erwähnten Stationsbereichen der Wiener Schnellbahn nach wie vor Holzschwellen und nicht die wesentlich langlebigeren, weniger wartungsintensiven und im Hinblick auf Imprägnierungen umweltfreundlicheren Betonschwellen verwendet?

6. Wie viele der mit im Freisetzungsfall krebserregenden Asbestmatten ausgerüsteten, nunmehr ausgemusterten Nahverkehrswaggons waren in den letzten zehn Jahren in Eisenbahnunfälle involviert, bei denen Asbest freigesetzt wurde?

7. Wie viele dieser Nahverkehrswaggons wurden in den letzten zehn Jahren von Blaulichtorganisationen (zB Feuerwehren) für Unfallübungen verwendet, in deren Rahmen zB durch Aufschneiden Asbest freigesetzt wurde?

8. Wie sorgen Sie im einzelnen dafür vor, dass a) beim oft jahrelangen und daher auch mit Vandalenakten etc. verbundenen Abstellen ausgemusterten Rollmaterials der ÖBB sowie b) beim Verschrotten solchen Rollmaterials Gesundheits- und Umweltgefährdungen durch Freisetzung von Asbest ausgeschlossen werden?