66/J XXIII. GP

Eingelangt am 17.11.2006
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Anfrage

der Abgeordneten Karlheinz Kopf

Kolleginnen und Kollegen

an   den   Bundesminister  für   Land-   und   Forstwirtschaft,   Umwelt   und

Wasserwirtschaft

betreffend Maßnahmen für eine hohe Lebensqualität und intakte Umwelt in

Österreich

Österreich zählt heute weltweit zu den Ländern mit der besten
Lebensqualität und einer intakten Umwelt. Die heimische Umweltpolitik hat
dafür wichtige Maßnahmen gesetzt: Steigerung der Umweltförderung,
Forcierung von Biokraftstoffen und Ökostrom für mehr Unabhängigkeit von
fossiler Energie, die Einführung von Partikelfiltern für saubere Luft und
moderner marktwirtschaftlicher Instrumente zur Erreichung des
Klimaschutzzieles.

Um eine Zusammenschau der zahlreichen umweltpolitischen Maßnahmen
und deren Effekte zu erhalten, richten die unterfertigten Abgeordneten an
den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft daher nachstehende

Anfrage:

1. Welche   Maßnahmen   zum    Klimaschutz   wurden    in   der   letzten
Regierungsperiode vom Umweltminister gesetzt?

2. Welche   Maßnahmen   zur   Forcierung   der   Biokraftstoffe   wurden   in
Österreich in den letzten Jahren ergriffen und wie ist deren Erfolg im
europäischen Vergleich zu bewerten?

3. Welche umweltpolitischen  und volkswirtschaftlichen  Effekte konnten
durch die eingesetzten Umweltfördermittel seit dem Jahr 2000 erreicht
werden?

4. Welchen    Beitrag    kann    die    Abfallwirtschaft    zur    Erfüllung    der
österreichischen Klimastrategie leisten?

5. Welche    wesentlichen     Maßnahmen    wurden     im     Bereich     der
Elektroaltgeräte in den letzten Jahren gesetzt?

6. Welche Maßnahmen wurden zur Reduktion der Feinstaubbelastung
gesetzt?

7. Welche Wirkungen hat das Bonus/Malus-System in der NOVA zur
Förderung von Partikelfilter auf die Ausrüstungsrate mit Partikelfilter bei
den neu zugelassenen Diesel-Pkw?

8. Welchen Anteil hat Österreich bei den erneuerbaren Energieträgern im
Strom sowie bei der gesamten Energieaufbringung im europäischen
Vergleich?

9. Welche    Initiativen    wurden    seitens    der    Bundesregierung    im
Umwelttechnologiebereich gesetzt?

10. Wie entwickeln sich die österreichischen Nationalparks in Bezug
auf die Akzeptanz und die Besucherzahlen?