151/J XXIII. GP

Eingelangt am 04.12.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Ruth Becher

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend neue AHS in der Donaustadt

In der Donaustadt fehlt es an einem ausreichenden Angebot an AHS-Schulplätzen. Im
Schuljahr 2006/7 mussten die vier im 22. Bezirk ansässigen Gymnasien rund 200
Schülerinnen und Schüler bei der Erstanmeldung abweisen. Weil es nicht genug Klassen gibt,
sind rund 400 Mädchen und Burschen jedes Jahrgangs gezwungen, in einen anderen Bezirk
auszupendeln.

Die Notwendigkeit zusätzlicher Schulplätze belegen die Zahlen: 2001 wohnten 136.444
Menschen in der Donaustadt, davon waren 7.843 Schulpflichtige zwischen zehn und fünfzehn
Jahren. Bis Ende 2005 wuchs die Bevölkerung in der Donaustadt um 7,5 Prozent auf 146.616
an, die Zahl der Schulpflichtigen zwischen zehn und fünfzehn Jahren nahm aber um 19,6
Prozent auf 9.380 zu. Viele von ihnen würden gerne AHS in ihrem Heimatbezirk besuchen.
Mit den vier Standorten in der Theodor-Kramer-Straße, Bernoullistraße, Heustadelgasse und
Polgarstraße kann aber seit geraumer Zeit nicht mehr das Auslangen gefunden werden. Die
Nachfrage nach Schulplätzen übersteigt das Angebot bei weitem.

Vor eineinhalb Jahren wurde Bildungsministerin Gehrer in der Anfrage 3278/J XXII. GP.-NR
auf diese Problematik angesprochen. Ihre lapidare Antwort damals: „Die Erreichbarkeit der
bestehenden Standorte ist aufgrund der guten öffentlichen Verkehrsanschließung weit über
die Bezirksgrenzen gegeben."

Um den angesichts der oben darstellten Bevölkerungszunahme steigenden Bedarf an
Schulplätzen im 22. Bezirk in Hinkunft annährend decken zu können, ist ein zusätzliches
Gymnasium vonnöten. Geht es nach der Donaustädter Bezirksvorstehung und dem Wiener
Stadtschulrat könnte die AHS im Bereich Aspernstraße/Contiweg auf ein Grundstück der
Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) errichtet werden. Allein, was bis dato fehlt, ist nicht nur

die Zustimmung des verantwortlichen Bildungsministeriums, sondern auch jene des
Finanzministeriums nach § 43 Bundeshaushaltsgesetz.

Dabei wäre gerade in diesem Donaustädter Bezirksteil ein Gymnasium von großer
Bedeutung. Wird doch im nächsten Jahr mit dem Bau von 8.500 Wohnungen begonnen. In ein
paar Jahren werden am ehemaligen Flugfeld Aspern mehr als 25.000 Menschen leben. Nicht
nur mit der Verlängerung der U-Bahnlinie U2 bis Aspernstraße, sondern auch mit der zur
S80-Schnellbahnstation Hirschstetten verkehrenden Autobuslinie 98A wäre darüber hinaus
eine optimale verkehrsmäßige Anbindung in diesen Bezirksteil der Donaustadt gegeben.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und Kultur nachstehende

Anfrage:

1. Gibt es seitens Ihres Ressorts Übereinstimmung mit der Donaustädter
Bezirksvorstehung und dem Wiener Stadtschulrat, in Wien-Donaustadt eine neue AHS
auf der Liegenschaft Contiweg/Aspernstraße 5 zu errichten?

2. Wenn nein, aus welchen Gründen sind Sie nicht der Ansicht, dass es eines neuen
Gymnasiums am Standort Contiweg/Aspernstraße 5 bedarf?

3. Wenn ja, liegt Ihnen zum Zeitpunkt des Eintreffens dieser Anfrage eine
Finanzierungszusage seitens des Bundesministeriums für Finanzen gemäß § 43 Abs. 1
BHG für den unter 1. vorgeschlagenen neuen AHS-Standort vor?

4. Bei Bejahung von Frage 3: Wann soll mit der Planung sowie der Bauleistungen der
unter 1. erwähnten neuen AHS in der Donaustadt begonnen werden? Wie viele
Klassen soll das neue Gymnasium umfassen?

5. Wie hoch sind die für den Bau der AHS veranschlagten budgetären Mittel?

6. Falls Sie Frage 3 verneinen: Warum wurde bis dato kein Einvernehmen hinsichtlich
der Durchführung des unter 1. angeführten Bauvorhabens erzielt? Wann ist mit einem
Einvernehmen zwischen dem BMBWK und BMF in dieser Sache zu rechnen?

7. Wie viele Schülerinnen und Schüler wurden im Schuljahr 2002/3, 2003/4, 2004/5,
2005/6 und 2006/7 jeweils in den Gymnasien Theodor-Kramer-Straße,
Bernoullistraße, Heustadelgasse und Polgarstraße abgewiesen?

8. Verfügen Sie über Prognosen, wie viele Kinder in den nächsten Schuljahren infolge
fehlender Schulplätze in den Donaustädter Gymnasien abgewiesen werden müssen?

9. Wenn ja, wie sehen diese aus?

10. Wie hoch war die durchschnittliche KlassenschülerInnenzahl in den Schuljahren
2002/3, 2003/4, 2004/5, 2005/6 und 2006/7 in den einzelnen in der Donaustadt
ansässigen Bundes- und Pflichtschulen?

11. In welchen Klassen der sich im 22. Bezirk befindlichen Bundes- und Pflichtschulen
wurde in den Schuljahren 2002/3, 2003/4, 2004/5, 2005/6 und 2006/7 die
KlassenschülerInnenhöchstzahl erreicht, in welchen überschritten (bitte jeweils nach
VS, HS, PTS, SO, APS AHS, HTL, HAK/HAS aufgliedern)?