245/J XXIII. GP

Eingelangt am 15.01.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend „Meldedatenbanken, „Zwangsverheiratung" und „Genitalverstümmelung"

Mit dem Erlass vom 19. Juni 2006 über traditionsbedingte Gewalt wurden Meldedatenbanken
„Zwangsverheiratung" und „Genitalverstümmelung" auf der Homepage www.htp-datenbanken.at
eingerichtet.

„Im Rahmen der Initiative der Bundesregierung gegen traditionsbedingte Gewalt wurden auf der
Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen unter den Themenbereich
„ Gewalt" die Meldedatenbanken „Zwangsverheiratung" und „Genitalverstümmelung",
abrufbar unter www. htp-datenbanken. at, eingerichtet.

ÄrztInnen/Ärzte, PädagogInnen/Pädagogen, PolizistInnen/Polizisten, StaatsanwältInnen /
Staatsanwälte und weitere MultiplikatorenInnen /Multiplikatoren sind angehalten, ihnen
bekannte Fälle von Zwangsverheiratung und Genitalverstümmelung zu melden. Das
anonymisierte Datenmaterial dient zur Erhebung der Problematik und in weiterer Folge zur
Sensibilisierung sowie zur Aufklärung und soll Anleitung zum weiteren Umgang mit den Themen
geben. " (BMJ L20.020/0007-II 3/2006)

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit und
Frauen nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Verdachtsfälle von „Zwangsverheiratung" wurden bis 31.12.2006 gemeldet?

2. Welche Schlussfolgerungen und Maßnahmen wurden daraufhin durch das BMGF und BMJ
ergriffen?

3. Wie viele Fälle von „Genitalverstümmelung" wurden bis 31.12.2006 gemeldet?

4. Welche Schlussfolgerungen und Maßnahmen wurden daraufhin durch das BMGF und BMJ
ergriffen?