298/J XXIII. GP

Eingelangt am 30.01.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Elmar Mayer

und GenossInnen

an den Infrastrukturminister Werner Faymann

betreffend „Todesdrama auf Schienen“

Sehr geehrter Herr Verkehrsminister,

kurz vor der Jahreswende ereigneten sich auf der Bahnstrecke zwischen Lochau und Bregenz zwei schreckliche Zugsunglücke, die insgesamt vier Menschenleben forderten. In den zahlreichen Medienberichten ist von einer unglücklichen Verkettung von Ursachen die Rede. Während die gerichtlichen Erhebungen den Unglückshergang sicherlich klären werden, muss darüber hinaus geklärt werden, inwieweit die vom ÖBB-Vorstand aufgrund von Vorgaben der schwarz-blau-orangen Regierung gesetzten Sparmaßnahmen ursächlich mit Schuld waren. Seit Jahren beklagen Bahnbenützer und Bahnbedienstete den fortschreitenden Personalabbau. In Vorarlberg haben derzeit nur noch wenige Bahnhöfe einen eigenen Fahrdienstleiter. Ausgerechnet in jenen beiden Bahnhöfen Bregenz und Lochau, zwischen denen sich die Todesunglücke ereigneten, gibt es keine Fahrdienstleiter und somit keine Ansprechpersonen vor Ort. Im Endausbau soll es nur noch in Wolfurt einen einzigen Fahrdienstleiter für ganz Vorarlberg geben.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Infrastrukturminister nachstehende

Anfrage:

1. Wie beurteilen Sie den vom ÖBB-Vorstand in die Wege geleiteten Personalabbau auf der gesamten Weststrecke der Bundesbahnen?

2. Wie rechtfertigen Sie die massive Ausdünnung der Serviceangebote an unseren Bahnhöfen?

3. Sind Sie als der zukünftige Verkehrsminister bereit, auf den ÖBB-
Vorstand einzuwirken, die bereits gesetzten und noch geplanten Abbaumaßnahmen zu überdenken?

4. Welche Maßnahmen wird der ÖBB-Vorstand in Zukunft setzen, damit der für den in Vorarlberg so bedeutsamen öffentlichen Nahverkehr wichtige Schienenverkehr wieder bestens und vor allem benutzerfreundlich funktioniert?