514/J XXIII. GP
Eingelangt am 12.03.2007
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ANFRAGE
des Abgeordneten Brosz, Freundinnen und Freunde
betreffend Leistungen der Sportpolitik
Staatssekretär für Sport Mag. Karl Schweitzer legte zum Ende seiner Amtsperiode einen Leistungsbericht der Sektion Sport im Bundeskanzleramt für die Jahre 2000-2006 vor. Großformatig und bunt wird die Fördertätigkeit des BKA im Sport dargestellt.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1.
Tag des Sports
Der jährlich stattfindende „Tag des Sport“ erfreut sich
großen Zuspruchs.
a. Wird diese Veranstaltung auch in den kommenden Jahren weitergeführt?
b. Wenn ja, sind Änderungen des Konzepts geplant?
c. Wenn nein, warum nicht?
d. Wie
hoch ist das Budget, welches für die Organisation und Abwicklung des
„Tags des Sports“ zur Verfügung steht?
e. Sind Einsparungen geplant?
f. Wenn ja, in welcher Höhe und in welchen Bereichen?
2. Klausuren
Die Sportsektion des Bundeskanzleramtes trifft sich jährlich zu Klausuren.
a. Wo fanden diese Klausuren in den Jahren 2001 bis 2006 statt?
b. Wie
viele Personen nahmen jeweils daran Teil?
c. Wie hoch beliefen sich die jeweiligen Kosten? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.
d. Welche Themenkreise wurden bei diesen Klausuren bearbeitet?
e. Welche Ergebnisse wurden auf den Klausuren erzielt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.
f. Warum wurde die Klausur 2005 in Faak am See abgesagt und dann im November des selben Jahres in Oberdauberg nachgeholt?
3. Auslandsdienstreisen
a. Welche Auslandsdienstreisen von MitarbeiterInnen der Sportsektion wurden in den Jahren 2000 bis 2006 unternommen? Bitte um Angabe von Grund und Ziel der Dienstreise, Anzahl der TeilnehmerInnen und Kosten je Dienstreise.
b. Wie groß ist das Budget für Auslandsdienstreisen im Jahr 2007 bemessen?
c. Welche internationalen Kongresse, vor allem in Afrika, Asien und Südamerika, wurden in den Jahren 2000 bis 2006 von der Sportsektion beschickt? Bitte für jede Reise die Kosten, Anzahl der TeilnehmerInnen, Ziel und Grund der Dienstreise angeben.
4. Inter-Ski-Austria
a. Warum wurden im Februar 2007 drei Personen auf Kosten des Bundeskanzleramtes bzw. der Inter-Ski-Austria zum Kongress des Inter-Ski-Weltverbandes entsandt?
b. Ist es richtig, dass eine dieser Personen bereits in Pension war?
c. Wie hoch waren die Kosten für die Teilnahme bei dieser Veranstaltung und von wem wurden die Kosten getragen?
d. Wie hoch sind die Subventionen, welche die Inter-Ski-Austria von Seiten des Bundeskanzleramtes bezieht?
e. Für welche Leistungen sind diese Subventionen zweckgewidmet?
f. Wird von Seiten des Bundeskanzleramtes der Inter-Ski-Austria Personal zur Verfügung gestellt.
g. Wenn ja, wie viele Personen und in welchem Ausmaß?
5. Inlandsdienstreisen
a. Welche Dienstreisen zu Sportereignissen im Inland wurden 2006 und heuer von Personen aus dem Bundeskanzleramt und dem Staatssekretariat für Sport unternommen? Bitte für jede Reise die Kosten, Anzahl der TeilnehmerInnen, Ziel und Grund der Dienstreise angeben.
6. Inserate
a. Wie
viele Inserate wurden in welchen Medien in den Jahren 2001-2006 geschaltet?
b. Wie hoch waren die jeweiligen Kosten für die Inserate? Bitte für jedes Inserat das Jahr, das Medium und die Kosten angeben.
c. Welche Gründe gab es für die Auswahl des jeweiligen Printmediums? Bitte für jedes Medium die jeweiligen Gründe angeben.
7. Bundes-Berufssportgesetz
Die Bemühungen zur Implementierung eines Bundes-Berufssportgesetzes wurden eingestellt.
a. Was sind die Gründe für diese Entscheidung?
b. Wurden zum Thema Berufssportgesetz Rechtsgutachten eingeholt?
c. Wenn ja, wie verlief die Ausschreibung, wie die Auftragsvergabe (insbesondere Werkverträge und mündliche Vereinbarungen)?
d. Wie hoch waren die Kosten für die jeweiligen Gutachten?
8. Sport Econ Austria
a. Wie kam es zur Gründung des Vereins „Sport Econ Austria“?
b. Sind bzw. waren MitarbeiterInnen der Sektion Sport im Bundeskanzleramt als Funktionäre im Verein „Sport Econ Austria“ tätig?
c. Wenn ja, in welchen Funktionen?
d. Ist es zutreffend, dass die Vereinsgründung dazu diente, den üblichen Weg von Vergaben unter Konkurrenz gemäß Vergaberecht zu umgehen?
e. Wie hoch sind die finanziellen Zuwendung seitens des Bundeskanzleramtes und des beigestellten Staatssekretariates an den Verein „Sport Econ Austria“?
f. Welche Leistungen wurden vom Verein „Sport Econ Austria“ bisher für die Sportsektion erbracht?