704/J XXIII. GP

Eingelangt am 25.04.2007
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend ÖBB-Beinaheunfall in Steyregg und Weichenwartung

Die ÖBB sind prinzipiell sehr um KundInnen und Sicherheits-Einrichtungen bemüht.
Dieses Bestreben leidet jedoch unter zunehmenden Kostendruck.

Am Dienstag, 27. Februar 2007 fuhren im Bahnhof Steyregg nachmittags ein
Güterzug aus Richtung St. Georgen a. d. Gusen und ein Personenzug von Richtung
Linz auf dem selben Gleis 1 aufeinander zu. Der Personenzug sollte eigentlich auf
Gleis 3 mit 60 km/h einfahren. Aus vorerst unerklärlichen Gründen wurde er auf
Gleis 1 geführt.

Der Bremsweg reichte knapp aus, sodass die Loks gerade nicht aufeinander
prallten. Glücklicherweise war der Güterzug schon gestanden und nicht bis zum
Ausfahrsignal vorgefahren. Glücklicherweise herrschte auch Sonnenschein mit
guten Sichtverhältnissen und nicht Nebel.

Mehrstündige Überprüfungen ergaben, dass es sich um ein technisches Versagen
des Weichenstellwerks gehandelt hatte: die Weiche wurde nicht wie üblich auf Gleis
3 umgestellt, sondern blieb von Richtung Linz zum Gleis 1 in den Bahnhof stehen
und hatte zu diesem Zwischenfall geführt. Es wurde angeblich festgestellt, dass am
Sicherheitsstellwerk ein Schaden am Sicherungsbolzen aufgetreten sei und der
Fahrdienstleiter eine Endlage auf Gleis 3 bekommen hatte.

Dieser technische Fehler kam nicht überraschend, denn die Wartungsintervalle für
solche Uraltstellwerke wurden im Laufe der Jahre erhöht. Früher betrugen die
Wartungsintervalle 1 Monat, dann 2 Monate und jetzt angeblich schon 6 Monate.
Einsparungen bei Wartungsarbeiten können im schlechtesten der Fälle zu so
genannten „englischen Verhältnissen" führen und eignen sich im Sinne der
Fahrsicherheit nicht für Kostenreduktionen, wie sie offenbar in der neuen ÖBB-
Struktur in steigendem Ausmaß zum Alltag gehören.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Welches Wartungsintervall für die Überprüfung der Weichen und Stellwerke
besteht bei Regionalstrecken, beispielsweise auf der Summerauerbahn im
Bahnhof Steyregg?

2. Wie dicht erfolgten Kontroll- und Wartungsarbeiten in der Vergangenheit?
Seit wann werden sie zeitlich gedehnt? In welcher Frequenz und welchem
Ausmaß werden sie derzeit vorgenommen?

3. Wodurch kam es eigentlich am 27.2. zu dem Beinahe-Unglück im Bahnhof
Steyregg?

4. Welche Vorkehrungen werden getroffen, dass solche Vorfälle in Zukunft
vermieden werden?

5. Durch welche Routinen wird verlässlich ausgeschlossen, dass bei Unfällen
bzw. Beinaheunfällen aufgrund von Wartungsintervallstreckungen bei
Infrastruktur oder Rollmaterial die Schuld auf die vor Ort betroffenen
Personen, zB Lokführer oder Fahrdienstleiter, abgewälzt wird?

6. Was sagen Sie zur Tatsache der Verharmlosung dieses Vorfalls - der leicht
hätte tragisch enden können -seitens der ÖBB-Öffentlichkeitsarbeit, vgl. zB
das Statement im auf diesen Vorfall in Steyregg bezogenen Artikel der
„Mühlviertier Rundschau"? Werden Sie bzw. Ihre Vertreter in ÖBB-Gremien
auf einen seriöseren Umgang mit solchen gravierenden Vorfällen drängen,
wenn nein, warum nicht?