925/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.06.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dietmar Keck, Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur
betreffend „Stundenkontingente für die Linzer Pflichtschulen"

Die derzeitige Diskussion über die Implementierung neuer Schulformen ist ein Ansatz
für die notwendigen Reformen im österreichischen Schulsystem. Nicht erst seit
Beginn dieser Debatte steht fest: Das Bildungsangebot muss besser den aktuellen
Bedürfnissen der Gesellschaft angepasst werden. Nur so kann allen Kindern ein
chancengleicher Zugang zu Bildung ermöglicht werden. Eine fundierte, umfassende
Ausbildung soll die individuellen Talente und Begabungen jeder/jedes einzelnen
Schülerin hervorheben und fördern, denn sie bilden unser Arbeitskräftepotential von
morgen und sind damit auch künftigen Stützen unserer Gesellschaft.

Ein effizienter und bildungspolitischen Erfordernissen entsprechender Einsatz der
verfügbaren Ressourcen, Stundenkontingente, ist daher von besonderer Wichtigkeit.

Diesem Grundsatz folgend, wurde im Linzer Gemeinderat bereits am 30. Juni 2005
eine Resolution an den Landesschulrat für OÖ betreffend die Gewährung von
Informationen über zugewiesene Stunden- und Sonderstundenkontingente an die
OÖ. Pflichtschulen bzw. an jene der Stadt Linz einstimmig verabschiedet.

Nachdem der Landesschulrat für OÖ der Stadt Linz dennoch keine Informationen zur
Verfügung stellte, wurde in weiterer Folge am 21. September 2005 eine
parlamentarische Anfrage mit dem Titel „Zugewiesene Stunden- und
Sonderstundenkontingente an die oö. Pflichtschulen - Auswirkungen auf
Raumbedarf" (Ziff. 3435/J - NR/2005) an die damalige Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und Kultur gerichtet.

Ihr wurde unter anderem die Frage gestellt, wie hoch die zugewiesenen Stunden-
und Sonderstundenkontingente für den Bezirk Linz Stadt gegliedert nach Schultyp
pro Schülerin sowie für jede einzelne Linzer Pflichtschule im Detail seien. In der
Beantwortung (Ziff. 3403/AB XXII GP) wurde dies jedoch nicht beantwortet, da es „im
Pflichtschulbereich keine Zuweisung von Stundenkontingenten gibt". Weiters heißt
es, dass der Gesamtstellenplan (d.h. es gibt keine Trennung nach Schularten)
aufgrund der Vereinbarungen zum Finanzausgleich von den Ländern vorgelegt wird.

Gemäß Gesetzeslage arbeitet der Landesschulrat für Oberösterreich jedoch als
Schulbehörde des Bundes und unterliegt damit der Auskunftspflicht gegenüber der
zuständigen Bundesministerin.

Die unterzeichnenden Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für
Unterricht, Kunst und Kultur nachstehende Anfrage.

Anfrage

Wie hoch sind pro Linzer Volks-, Haupt-, Sonder- und Polytechnischer Schule im
Schuljahr 2006/07 gegliedert nach Schulstufen

■ die Stundenkontingente für normalen Unterricht?

■ die Stundenkontingente für Muttersprachlichen Unterricht?

■ die Stundenkontingente für Besondere Sprachförderung?

■ die Stundenkontingente für die seit Herbst 06 bestehende neue
Sprachförderung?

■ die Stundenkontingente für die Nachmittagsbetreuung?

■ die Stundenkontingente für andere Maßnahmen, die noch nicht gesondert
angeführt wurden?