1114/J XXIII. GP

Eingelangt am 28.06.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Werner Amon

und Kollegen

an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz

betreffend unverständliche Äußerungen des Sozialministers

In der derzeitigen Pflegedebatte hat Bundesminister Buchinger in einer Äußerung in
den Medien zugegeben, dass „die selbstständige legale Pflege mit rund 1.800 € im
Monat um ca. 1.000 € im Monat billiger ist, als die Pflege mit angestelltem Personal".
Gleichzeitig hielt BM Buchinger aber fest, dass er nicht bereit wäre, selbstständige
Pflegerinnen und Pfleger zu fördern. Diese Aussagen BM Buchingers bedeuten,
dass er diejenige Art und Weise der legalen Pflege, die für die meisten Betroffenen
am ehesten leistbar ist, verhindern will und nur Pflegemodelle fördert, die sich nur
wenige leisten können. Um eine legale, leistbare Pflege sicherzustellen, erscheint
daher gerade die Förderung der selbstständigen Pflege durch den Sozialminister
geboten.

Angesichts der diesbezüglich unverständlichen Äußerungen des Sozialministers
stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales und
Konsumentenschutz folgende

Anfrage:

1. Was hat Sie bewogen, in einem Interview festzuhalten, dass Sie
selbstständige Pflege und Betreuung nicht fördern wollen, revidieren, um für
möglichst viele Betroffene eine leistbare legale Pflege in Österreich
sicherzustellen?

2. Aufgrund welcher Argumente sind Sie zur Einsicht gelangt, dass Sie nunmehr
auch die selbstständige Pflege fördern wollen?