1114/J XXIII. GP

Eingelangt am 28.06.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Werner Amon

und Kollegen

an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz

betreffend unverständliche Äußerungen des Sozialministers

In der derzeitigen Pflegedebatte hat Bundesminister Buchinger in einer Äußerung in
den Medien zugegeben, dass die selbstständige legale Pflege mit rund 1.800 im
Monat um ca. 1.000
im Monat billiger ist, als die Pflege mit angestelltem Personal".
Gleichzeitig hielt BM Buchinger aber fest, dass er nicht bereit wäre, selbstständige
Pflegerinnen und Pfleger zu f
ördern. Diese Aussagen BM Buchingers bedeuten,
dass er diejenige Art und Weise der legalen Pflege, die f
ür die meisten Betroffenen
am ehesten leistbar ist, verhindern will und nur Pflegemodelle f
ördert, die sich nur
wenige leisten k
önnen. Um eine legale, leistbare Pflege sicherzustellen, erscheint
daher gerade die F
örderung der selbstständigen Pflege durch den Sozialminister
geboten.

Angesichts der diesbezüglich unverständlichen Äußerungen des Sozialministers
stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister f
ür Soziales und
Konsumentenschutz folgende

Anfrage:

1.  Was hat Sie bewogen, in einem Interview festzuhalten, dass Sie
selbstst
ändige Pflege und Betreuung nicht fördern wollen, revidieren, um für
möglichst viele Betroffene eine leistbare legale Pflege in Österreich
sicherzustellen?

2.             Aufgrund welcher Argumente sind Sie zur Einsicht gelangt, dass Sie nunmehr
auch die selbstst
ändige Pflege fördern wollen?