1166/J XXIII. GP

Eingelangt am 04.07.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Sylvia Rinner,

Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

betreffend Armut, Armutsgefährdung und Armutsbekämpfung in Österreich (EU-SILC 2005)

Gemäß den neuesten Ergebnissen aus EU-SILC (Statistics on Income and Living Conditions),
einer EU-weiten Statistik zu Einkommen und Lebensbedingungen der Bevölkerung in
Privathaushalten, waren 2005 rund eine Million Personen in Österreich armutsgefährdet. Der
Anteil der Armutsgefährdeten ist mit rund 12 % im Vergleich zu den Vorjahren unverändert
hoch.

Von manifester Armut, also dem Zusammentreffen von niedrigem Einkommen und einer
prekären Lebenssituation (z.B.: Zahlungsrückstände, Substandardwohnung, schlechte
Gesundheit, das Unvermögen Heizung oder neue Kleidung zu finanzieren,...), sind 5,2 % der
Bevölkerung betroffen, das heißt, dass rund 420.000 Personen in Österreich manifest arm
sind.

Besonders erschreckend ist die Situation der Kinder und Jugendlichen unter 20 Jahren, denn
sie machen über ein Viertel (27 %) der Armutsgefährdeten aus. 140.000 Buben und 130.000
Mädchen lebten 2005 in Haushalten unter der Armutsgefährdungsschwelle, 100.000 von
ihnen sind manifest arm. Ein Drittel dieser armutsgefährdeten Kinder und Jugendlichen
stammt aus Haushalten mit einem Migrationshintergrund aus nicht EU-/EFTA-Staaten.

Dr. Peter Hackl, Generaldirektor der Statistik Austria, stellte dazu fest: „Soziale Teilhabe ist
in Österreich nicht gleich verteilt. Aus armen Kindern werden auch häufig arme Erwachsene."
Eine schlechte finanzielle Situation des elterlichen Haushalts und ein niedriges
Bildungsniveau der Eltern wirken sich nachteilig aus, so ist die Armutsgefährdung in der
Gruppe der 25- bis 45-Jährigen aus finanziell sehr schlecht gestelltem Elternhaus doppelt so
hoch, wie jener aus sehr gut gestelltem.

Für 249.000 Erwerbstätige reicht ihre Erwerbsarbeit nicht aus, die Armutsgefährdung zu
vermeiden. Sie zählen nach der Definition der Statistik Austria zu den sogenannten „working
poor". Auch eine fehlende Erwerbstätigkeit von Frauen in Haushalten steigert das
Armutsrisiko.

In armutsgefährdeten Haushalten machen Sozialleistung und Pension über die Hälfte des
Einkommens (56 %) aus, wobei insbesonders Sozialtransfers eine entscheidende Rolle
zukommt. Ohne Sozialleistungen und Pensionen wären in Österreich statt 12 % der
Bevölkerung 43 % armutsgefährdet.

Angesichts dieser für die Bevölkerung dramatischen Situation stellen die unterfertigten
Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit folgende

Anfrage

1. Sind Ihnen die Ergebnisse der EU-SILC 2005 bekannt und wie beurteilen Sie diese?

2. Wie beurteilen Sie den Umstand, dass es seit der ersten Erhebung zur EU-SILC im Jahr
2003 nicht gelungen ist, den Anteil der Armutsgefährdeten signifikant zu senken? (Laut
Statistik Austria sind geringfügige Veränderungen auf statistische Zufallsschwankungen
zurückzuführen.)

3. Welche Maßnahmen haben Sie seitens Ihres Ressorts seit Ihrem Amtsantritt im Jahr 2007
gesetzt, um die Zahl der armutsgefährdeten und manifest armen Personen in Österreich zu
senken?

4. Welche Maßnahmen werden Sie seitens Ihres Ressorts setzen, um die Zahl der
armutsgefährdeten und manifest armen Personen in Österreich zu senken und in welchem
Zeitraum sind diese geplant?