1216/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.07.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Schultes
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Infrastrukturmaßnahmen im Marchfeld und in Wien

Verkehrsminister Faymann präsentierte im März 2007 Pläne zum Infrastrukturausbau
in Österreich. Demnach wird die Errichtung der Marchfeldschnellstraße (S8) auf 2015
(Verkehrsfreigabe voraussichtlich 2018) aufgeschoben. Die seit Jahrzehnten
infrastrukturelle Benachteiligung der Region östlich von Wien ist offenkundig. Eine
adäquate hochrangige Straßenverbindung, die auf direktem Wege zwischen zwei
europäischen Hauptstädten verläuft, ist dringend notwenig, um die
Benachteiligungen in dieser Region zu beseitigen. Mit den Plänen von
Verkehrsminister Faymann bleibt dieser bedauerliche Mangel allerdings noch
mindestens über ein Jahrzehnt aufrecht.

Weiters unklar ist die Situation rund um die Verlängerung bzw. den Neubau der A23
im Bereich des Knoten Hirschstetten und der S1 (Knoten Raasdorf). Auf der
Homepage des Verkehrsministeriums ist in diesem Zusammenhang nachzulesen,
dass der Baubeginn 2012 und die Verkehrsfreigabe gar erst 2016 erfolgt. Warum für
dieses kurze Autobahnteilstück derart lange Planungen bzw. Bauzeiten bis zur
Verkehrsfreigabe nötig sind, ist nicht nachvollziehbar.

Ebenfalls unklar ist die Situation um den Neubau der Umfahrung Süßenbrunn sowie
die Niveaufreimachung Breitenleer Straße und Rautenweg (Trassenabsenkung und
kreuzungsfreier Ausbau der S2). Für beide Projekte ist die Verkehrsfreigabe laut
Homepage des BMVIT für 2009 geplant.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage

1. Wann ist mit Baubeginn und Fertigstellung der Marchfeldschnellstraße (S8) zu
rechnen?

2. Womit begründen Sie das Aufschieben der Bauarbeiten an der S8?

3. In welchem Stadium befindet sich derzeit das Bauprojekt
„Marchfeldschnellstraße"?

4. Die „Bürgermeistertrasse" als Vorschlag der Region vereinigt maximale
Entlastung der Ortsdurchfahrten und der Menschen. Ferner ist diese
Trassenführung bestmöglich naturverträglich und bringt die maximale
Fahrzeitersparnis zwischen Wien und Pressburg. Ist diese Trasse das Leitbild
für die tatsächliche Planung?

5. Haben Sie das notwendige Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren
eingeleitet?

6. Wenn ja - wann ist mit dem Abschluss des UVP Verfahrens zu rechnen?

7. Unter welchen Voraussetzungen wäre ein Vorziehen des Ausbaus der S8
möglich?

8. Welche Forderungen bestehen seitens der Slowakei zum Ausbau dieser
wichtigen Straßenverbindung?

9. Wie sieht das aktuelle Verkehrsaufkommen zwischen Wien und
Niederösterreich an der B3, B8 und der Breitenleerstraße (Raasdorf-
Hirschstetten) aus?

10. Wie sehen Sie, in Anlehnung an Frage 9, die Verkehrsprognosen für die
genannten Abschnitte in den nächsten 20 Jahren aus?

11. In welchem Baustatus befindet sich das Schnellstraßenbauprojekt „Neubau
Umfahrung Süßenbrunn" und wann ist mit der Verkehrsfreigabe zu rechnen?

12. In welchem Baustatus befindet sich das Schnellstraßenprojekt
„Niveaufreimachnung Breitenleer Straße und Rautenweg" und wann ist mit der
Verkehrsfreigabe zu rechnen?

13. In welchem Baustatus befindet sich das Autobahnbauprojekt „Neubau A23
Knoten Hirschstetten - S1 Knoten Raasdorf und wann ist mit der
Verkehrsfreigabe zu rechnen?

14. Wie begründet sich bezogen auf Frage 13 die lange Planungs- bzw.
Bauphase für einen dringend benötigten Autobahnabschnitt mit nur wenigen
Kilometern?

15. Haben Sie das notwendige Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren für das
Projekt „Neubau A23 Knoten Hirschstetten - S1 Knoten Raasdorf"
eingeleitet ? Falls nein, warum?

16. Wenn ja - wann ist mit dem Abschluss des UVP Verfahrens zu rechnen?

17. Welche Aktivitäten ihrerseits können ein Vorziehen des „Neubau A23 Knoten
Hirschstetten - S1 Knoten Raasdorf" ermöglichen?