1319/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.07.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Bundesheerreform, Projekte und Projektkosten

Das Österreichische Bundesheer wird bis zum Jahre 2010 schrittweise einer umfas­senden, langfristigen und nachhaltigen Reform unterzogen. Damit soll ein militäri­sches Element geschaffen werden, das den zukünftigen nationalen und internationa­len Aufgaben im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in angemessener Weise gerecht wird. Eine Spezifizierung der Kosten, die durch diese Reform bisher verursacht wurden, bzw. welche Kosten dafür in den nächsten Jahren anfallen werden, kann seriöser weise nicht erfolgen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage:

1.            Warum gibt es keine Projektkostenrechnung?

2.            Warum gibt es keine Projekterfolgsrechnung im Verhältnis zur Einsparung?

3.            Wie viel muss für die Finanzierung des Projektes 2010 eingespart werden?

4.            Wo muss überall für die Finanzierung des Projektes 2010 eingespart werden?

5.            Welche Personalkosten Abseits von Dienstzuteilungen fielen seit Einsetzung des Projektmanagements an?

6.            Wie gliedern sich diese Personalkosten auf?

7.            Stimmt es, dass das Österreichische Bundesheer Schweizer Profis für das Projekt Corporate Identity beschäftigt?

8.            Was ist unter dem Projekt Corporate Identity im Zusammenhang mit der Bun­desheerreform zu verstehen?

9.            Was ist dieses Projekt?

10.    Wer ist Projektleiter?

11.    Was ist das geplante Ergebnis dieses Projektes?

12.    Wie ist die Umsetzung geplant?

13.    Welche externen Ressourcen werden dazu benötigt?

14.    Wie viel Budget ist für die externe Leistung veranschlagt?

15.    Könnte die externe Leistung nicht im Ressort abgedeckt werden?

16.    Wenn nein, warum nicht?

17.    Wie lange dauert dieses Projekt?

18.    Welche Indikatoren des Erfolges dieses Projektes gibt es?

19.    Wie wurde die externe Leistung vergeben?

20. Welchen Nutzen hat dieses Projekt für den einzelnen Bediensteten?

21.            Welchen Nutzen hat dieses Projekt für das Ressort?