1323/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.07.2007
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Anfrage

des Abgeordneten Mayerhofer und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Assistenz des Bundesheeres bei der EM 2008

In einem Bericht der Zeitung „Berner Zeitung" vom 14.09.2006 war unter der Über­schrift „Bundesrat beschließt 15 000 Soldaten für EM" folgendes zu lesen:

„Die Armeeangehörigen werden in erster Linie die Polizeikräfte unterstützen, wie Bundesrat Samuel Schmid gestern sagte. Die Aufgaben seien ähnlich wie jeweils beim WEF in Davos. Soldaten werden an der Euro 08 für Objekt- und Personen­schutz eingesetzt. Schmid stellte klar, dass Armeeangehörige nicht gegen Randalie­rer vorgehen werden. Einsätze im direkten Kontakt mit den Besuchern blieben in den Händen der Polizei. Dagegen steht die Armee bei Bedarf mit Überwachungskameras aus der Luft bereit. Gefragt sind Aufklärungsdrohnen und Helikopter. Beim Perso­nenschutz stellt die Armee gepanzerte Fahrzeuge und Fahrer zur Verfügung. Die vier Schweizer Austragungsorte Bern, Zürich, Basel und Genf zeigten sich mit den vom Bundesrat bewilligten Mitteln zufrieden."

Die Tageszeitung „Wiener Zeitung" Nr. 47 vom 08.03.2007 berichtete unter der Überschrift „Soldaten gegen Fußballfans?" folgendes:

„Nach dem jüngsten Beschluss der Schweizer Regierung, 15.000 Soldaten zur Be­wachung der Fußball-Europameisterschaft 2008 abzukommandieren, wurden viel­fach Fragen nach der Rolle des Österreichischen Bundesheeres bei der EM laut.

"Natürlich ist das Heer in den Ablauf dieser Großveranstaltung eingebunden", sagt Stefan Hirsch, Sprecher von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ). Aller­dings sei die Rolle der Soldaten auf "Katastrophenschutz, ABC-Abwehr, den Trans­port eventuell anfallender großer Gruppen Verletzter oder Sanitätsdienste be­schränkt". Über Details werde noch mit dem Innenministerium verhandelt, das die oberste Sicherheitsinstanz bei der EM habe. "Mit dem Sturmgewehr 77 wird jeden­falls sicher niemand vor dem Stadion aufmarschieren", betont Hirsch."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage:

1.            Wie viele österreichische Soldaten sollen im Rahmen der EM 2008 einge­setzt werden?

2.            In welchem Umfang sollen die Soldaten eingesetzt werden?

3.            Sollen Rekruten zum Einsatz kommen?

4.     Wenn ja, in welchem Stadium der Ausbildung sollen diese zum Einsatz kommen?

5.     Sollen die eingesetzten Soldaten den Kameraden der Exekutive auch im exekutiven Außendienst Assistenz leisten?

6.     Wenn ja, gibt es spezielle Schutzbekleidung für unsere Soldaten?

7.     Wird sich auch das Bundesheer Ausrüstungsgegenstände von Nachbar­ländern für die EM 2008 ausborgen?

8.     Wenn ja, welche Ausrüstungsgegenstände sind das?