1329/J XXIII. GP

Eingelangt am 09.07.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Dorothea Schittenhelm
Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur
betreffend Umfärbeaktion im Kulturbereich

Seit Amtsantritt der neuen Bundesregierung haben Sie in Ihrem
Verantwortungsbereich begonnen, personelle Umbesetzungen vorzunehmen. So
wurden sukzessive zahlreiche Funktionen in Aufsichtsräten und Gremien, in denen
die Kunstsektion des BMUKK (ehemals des BKA) vertreten ist, umbesetzt. Es
entsteht der Eindruck, dass hier systematisch nach parteipolitischen Gesichtspunkten
Nachbesetzungen und Umbesetzungen erfolgen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an die Frau Bundesministerin für
Unterricht, Kunst und Kultur folgende

Anfrage:

1. Welche personellen Umbesetzungen von Aufsichtsräten, Kuratorien und
weiteren Gremien, in die das BMUKK Vertreter entsendet, haben Sie seit
Bildung der Bundesregierung neu vorgenommen? (Bitte um Auflistung aller
diesbezüglichen Positionen mit Angabe der bisherigen und der neuen
Besetzungen)

2. Aus welchen Gründen wurden die Umbesetzungen vorgenommen? (Bitte um
detaillierte Begründung für alle Umbesetzungen)

3. Welche weiteren Umbesetzungen planen Sie?