1336/J XXIII. GP

Eingelangt am 09.07.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Haimbuchner

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Pulsmesser für Rekruten

Vor nicht allzu langer Zeit, im Nationalratswahlkampf 2006, war in der Tageszeitung
"Salzburger Nachrichten" vom 08.09.2006 unter dem Titel „Wahlkampf-Einsatz beim
Bundesheer" zu lesen:

„... Wahlkampf ist, wenn der Kanzler, der ansonsten mit dem Bundesheer wenig am
Hut hat, plötzlich in einer Kaserne auftaucht und dort Wohltaten verteilt. So gesche-
hen in dieser Woche: Bundeskanzler Wolfgang Schüssel stellte gemeinsam mit Ver-
teidigungsminister Günther Platter (beide ÖVP) in der Wiener Rossauerkaserne das
neue Sportpaket für Grundwehrdiener vor: Sportschuhe, Trainingsanzug und Pulsuhr
zum Mit-Heim-Nehmen, Gratisfahrt mit den ÖBB inklusive...."

Auf der Homepage des Bundesministeriums für Landesverteidigung ist zu lesen:

„Seit seinem Bestehen fördert das Österreichische Bundesheer auf vielfältige Art und
Weise den Sport. Auch 2006 konnten wieder tolle sportliche Erfolge errungen und
wichtige Impulse im Rahmen der Körperausbildung gesetzt werden.

Bundesheer als größtes Fitness-Center Österreichs

Zur Attraktivitätssteigerung des Grundwehrdienstes wurde eine gesundheitsorientier-
te Maßnahme gesetzt: Jedem Rekruten wird in Zukunft ein eigenes Sportpaket zur
Verfügung gestellt, das aus Pulsuhr, Trainingsanzug und Sportschuhen besteht und
nach dem Abrüsten behalten werden darf.

Die tägliche Stunde Sport im Bundesheer unter Aufsicht von qualifizierten Trainern
stellt einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsförderung und Leistungsfähigkeit dar
und ist eine wesentliche Grundlage für die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres."

Der Erlass vom 13. Dezember 2006 des Bundesministeriums für Landesverteidigung
GZ S94461/431-RD-ARWT/FGP/2006 beinhaltet die Pulsmesser-Ausgabe der Be-
schaffungsrate 2006. Unter Anderem ist in diesem Erlass festgeschrieben:

.... Mit o.a. Bezug wurde die Beschaffung von Pulsmesser für alle Soldaten des ÖBH

zum Zwecke der Gesundheitsvorsorge und Attraktivitätssteigerung im Bereich Sport-
ausbildung, bzw. für eine optimierte Sportausbildung im Rahmen der Verbesse-
rungsmaßnahmen Soldatenalltag Mng BH2010 durch HBM angeordnet.

Im Sinne des HGG 2001, §12 Abs 2 sind diese Pulsmesser als Gegenstände des
persönlichen Bedarfs, welche nach Beendigung des Wehrdienstes in das Eigentum
des Wehrpflichtigen übergehen, zu verwalten. ..."

Der Erlass vom 3. Juli 2007 des Bundesministeriums für Landesverteidigung GZ
S94461/156-RD-ARWT/FGP/2007 beinhaltet die Poolbildung von Pulsmessern für

Soldaten bei den Betriebsversorgungsstellen. Dem Erlass ist folgendes zu entneh-
men:

„... Mit Bezug GZ S94461/431-RD-ARWT/FGP/2006 wurde die Verwaltungsweisung
Pulsmesser verfügt.

Im Erl. vom 07. Mai 2007, GZ S94461/103-RD-ARWT/FGP/2007, wurde aus Einspa-
rungsmaßnahmen eine Poolbildung bei den Pulsmesser: für Soldaten bei den Be-
triebsversorgungsstellen angekündigt.

Hiezu wird in Umsetzung der angekündigten Maßnahme folgendes angeordnet:

1. Vorläufige SOLL-Festlegung gem. Beilage 1 für den ET Juli 2007.

2. O.a. Pulsmesser sind für die Zeit des Grundwehrdienstes bei Bedarf als Leihe
an die Verbände auszugeben. ..."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage:

1. Wieviele Pulsmesser wurden noch 2006 verschenkt?

2. Wieviele Rekruten bekamen seit 1.1. 2007 einen Pulsmesser vom Bundesmi-
nisterium für Landesverteidigung, welcher nach Beendigung des Wehrdiens-
tes in das Eigentum des Wehrpflichtigen übergegangen ist?

3. Wie hoch waren die Kosten bis zum 1. Juli 2007 für die Überlassung der Puls-
messer?

4. Wird jeder Rekrut auch in Zukunft einen Pulsmesser bekommen, welcher nach
Beendigung des Wehrdienstes in das Eigentum des Wehrpflichtigen über-
geht?

5. Wenn nein, warum nicht?

6. Kann es sein, dass aus Kostengründen die Verschenkung der Pulsmesser
eingestellt wurde?

7. War das Versprechen jedem Rekruten einen Pulsmesser zu schenken, nur ein
Wahlzuckerl?

8. Wurde mit dem genannten Erlass ein Wahlversprechen der ÖVP umgesetzt?

9. Wurde mit dem genannten Erlass ein Wahlzuckerl der ÖVP finanziert?

10. Hat es keine Projektplanung bezüglich des Projekts der Verschenkung der
Pulsmesser gegeben?

11. Hat es eine Kostenrechnung für dieses Projekt gegeben?

12. Wurde der Ankauf der Pulsmesser ausgeschrieben?

13. Wer hat den Zuschlag bekommen?

14. Welche Kosten wurden budgetär für diese Aktion pro Jahr veranschlagt?

15. Unter welchem VA-Ansatz sind diese Ausgaben im Budget zu finden?