1471/J XXIII. GP

Eingelangt am 27.09.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Anita Fleckl

und GenossInnen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Buntmetall-Diebstähle — Von der Ausnahme zum Alltagsdelikt

Nach Berichten des Bundesministeriums für Inneres betrug 2006 die Anzahl der
Metalldiebstähle (Stahl, Kupfer, Aluminium etc.) 849, was einem Tagesschnitt von 2,3 Fällen
beträgt. Um die finanzielle Tragweite dieser Delikte zu veranschaulichen, sei ein kurzer
Überblick zur Wertsteigerung bei Buntmetallen angeführt:

• 1 kg Altkupfer: 50 Cent vor 15 Jahren - heute: bis zu sieben Euro

• Kupfer an der Londoner Metallbörse: Jänner 2003: 1 Tonne zu rund 1500 Euro; 5.800
Euro im Jänner 2007 (Mai 2007: Spitzenwert von 6.800 für eine Tonne Kupfer)

• 1 Tonne Aluminium im Jänner 2003 um 1.280 - 2006: bis 2.300 Euro

Baustellen, Baufirmen, Schrotthändler und metallverarbeitende Betriebe mit bevorzugtem
Sitz an den Hauptverkehrsrouten im Osten Österreichs sind vorrangige Einbruchs- bzw.
Diebstahlsziele.

Es handelt sich bei diesen mittlerweile schon Alltagsdelikten um eine teilweise organisierte
Kriminalität, die Schäden in Millionenhöhe verursacht. Da es sich oft um mehrere Tonnen an
gestohlenem Material handelt, sind die Delikte zum Teil organisierten Verbrecherbanden
zuzuweisen, welche in ihre Heimatländer „exportieren“. Doch der Schein trügt, denn nicht
nur organisierte Verbrecherbanden stehlen Metalle, auch einzelne Personen entwenden
Buntmetalle um diese am Schwarzmarkt zu verkaufen.

Einige Beispiele sollen die Tragweite dieser kriminellen Handlungen veranschaulichen:

• Diebstahl von Kupferblech, Kupferrollen und Kupferleitungen sowie auch Busreifen
im Wert von Euro 50.000,-

• 300 Meter Kupferkabel und 90 Meter Starkstromkabel mit einem Gesamtwert von
Euro 6000,--. wurden ebenso wie Alufelgen gestohlen.

• Neun Tonnen Altkupfer im Wert von Euro 40.000,-- wurden ebenso entwendet und
mittels Kleintransporter abgeliefert.

• 13 Tonnen Kupferkabel von einer Länge von 6 Kilometern im Wert von Euro 50.000

Aufgrund der enormen Zunahme an Diebstählen und fortlaufenden Steigerungen an
Diebstahlskapazität wurde im Bundeskriminalamt eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die für
dieses Thema im Speziellen zuständig ist.

In diesem Zusammenhang stellen folgende Abgeordnete an den Bundesminister für Inneres
folgende

Anfrage:

1. Wie lauten die neuesten Erkenntnisse lt. September 2007 zum Thema
„Metalldiebstahl“ laut der installierten Arbeitsgruppe im Bundeskriminalamt?

2. Wer gehört dieser Arbeitsgruppe im Bundeskriminalamt an (namentliche Auflistung)?

3. Wie oft treten die Mitglieder der Arbeitsgruppe zusammen?

4. Wann fand das letzte Treffen der Arbeitsgruppe statt und wann gibt es Ihres Wissens
das nächste Zusammentreffen zur Bearbeitung des Themas „Metalldiebstähle“?

5. Wie hoch sind die finanziellen Mittel, die dem Arbeitskreis zur Verfügung stehen, um
wirksame Konzepte gegen dieses Phänomen der Metalldiebstähle zu erarbeiten?

6. Welche Inhalte wurden durch die Sicherheitskampagne 2006 durch die
Wirtschaftskammer Oberösterreich weitergegeben?

7. Welches Strafausmaß erwartet aufgegriffene Metalldiebe und wie viele Urteile gab es
im Jahr 2006 und bis zum heutigen Zeitpunkt im Jahr 2007?

8. Wie viele private Unternehmen und öffentliche Betriebe waren in den Jahren 2000,
2001, 2002, 2003, 2004, 2005, 2006 und 2007 betroffen (detaillierte Auflistung)?

9. In welchem finanziellen Ausmaß wurden die unter Punkt 8 genannten Betriebe und
Unternehmen in den Jahren 2000, 2001, 2002, 2003, 2004, 2005, 2006 und 2007
geschädigt?

10. Welche sicherheitspolizeilichen Unterstützungsmaßnahmen wurden betroffenen
Betrieben zuteil?

11. Welche Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung und zur Aufklärung der Bevölkerung
gab es von Seiten des Bundesministeriums für Inneres?