1578/J XXIII. GP
Eingelangt am 03.10.2007
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ANFRAGE
der Abgeordneten Moser, Pilz, Freundinnen und Freunde
betreffend fliegende Dienstwagen
Am 7. September besuchte der Bundeskanzler Klagenfurt. Der ORF berichtete dazu: „Bundeskanzler Alfred Gusenbauer war mit dem Hubschrauber nach Kärnten geflogen, um gemeinsam mit Landeshauptmann Jörg Haider die Eröffnung der EM-Arena vorzunehmen.“
Am 11. September flog der Bundeskanzler gemeinsam mit dem Sportstaatsekretär nach Linz. Auf die Frage von intersport.at „warum er extra mit dem Helikopter nach Linz gekommen ist?“ antwortete der Bundeskanzler „Die Leichtathletik ist die Wiege des Sports, dazu feiert man hier das 20. Gugl-Meeting - wenn das keine guten Gründe sind, um zu kommen.“
Am selben Tag flog der Kanzler weiter nach Fuschl, um die Konferenz „Energy 2020“ des Verbunds zu eröffnen. Dort sprach er sich am 12. September nachdrücklich für die „Diversifizierung der Transportrouten“ aus und beklagte die in der Politik hinderliche „Gesamtignoranzenergie“. Am nächsten Tag ließ er sich gemeinsam mit seinem Kabinettschef mit dem Hubschrauber zurück nach Wien fliegen. Beim Hubschrauber handelte es sich um eine Augusta Bell des Bundesheeres mit dem Kennzeichen 5D HJ.
Am 16. September flog der Kanzler nach Attnang-Puchheim, um dort das Fruchsaftjubiläum „150 Jahre Spitz“ zu feiern. Dazu berichteten die Oberösterreichischen Nachrichten: „Nahrungs- und Genussmittel-Hersteller Spitz ist nach eineinhalb Jahrhunderten aktiver denn je und feierte gebührend. 460 Gäste kamen Freitagabend nach Attnang-Puchheim ins Firmengelände. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer flog per Hubschrauber ein.“
Da es sich bei den Luftstreitkräften des Bundesheeres um kein Taxiunternehmen handelt und Klimaschutz auch vom Bundeskanzler ernst genommen werden soll, stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende
ANFRAGE:
1. Wie viele Flüge haben Sie als Bundeskanzler mit Hubschraubern des Bundesheeres absolviert?
2. An welchen Tagen sind mit Ihnen welche Ziele von welchen Startpunkten aus angeflogen worden?
3. Wie viele Flugstunden wurden für diese Flüge in Anspruch genommen?
4. Wer hat Sie bei diesen Flügen begleitet?
5. Wie lange dauert die Fahrt von Wien nach Linz mit
a) der Bahn
b) dem Dienstwagen
c) dem Heeres-Hubschrauber?
6. Wie lange dauert die Fahrt von Linz nach Fuschl mit
a) der Bahn
b) dem Dienstwagen
c) dem Heeres-Hubschrauber?
7. Beim wem im BMLV haben Sie bzw. das BKA die Hubschrauber angefordert?
8. Wie hoch sind die Gesamtkosten dieser Flüge?
9. Werden die Kosten für die Flüge dem BMLV vom BKA erstattet?
10. Werden die Kosten für die Flüge dem BMLV von der SPÖ erstattet?
11. Werden die Kosten für die Flüge dem BMLV von Ihnen persönlich erstattet?
12. Welche sonstigen Hubschrauberflüge haben Sie als Bundeskanzler in Anspruch genommen?
13. Wer hat diese Flüge bezahlt bzw. wer hat Sie eingeladen?
14. Wie hoch ist der CO2-Ausstoß der von Ihnen benützten Hubschrauber pro Kilometer?
15. Wirkt sich der Umstieg von Bahn und Auto auf Hubschrauber positiv auf den Klimaschutz aus?
16. Warum haben Sie für Ihre Fahrten zu Fußballspielen, Leichtathletikveranstaltungen und Energiekonferenzen an Stelle von Bahn und Auto Hubschrauber in Anspruch genommen?
17. Wie hoch ist beim Klimaschutz Ihre persönliche Gesamtignoranzenergie?