1652/J XXIII. GP

Eingelangt am 17.10.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Strache, Vilimsky und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend Teilnahme am "Bilderberg-Treffen" in Istanbul

Im Jahr 1954 trafen sich die mächtigsten Personen der Welt zum ersten Mal unter der Schirmherrschaft des niederländischen Königshauses und der Rockefeller- Familie in dem luxuriösen Bilderberg-Hotel der kleinen holländischen Stadt Oosterbeck.

Ein ganzes Wochenende lang besprachen sie die Zukunft der Welt; am Ende der Konferenz beschlossen sie, sich jedes Jahr auf diese Weise erneut zu treffen um ihre Ideen auszutauschen und internationale Angelegenheiten zu analysieren.

Sie gaben sich den Namen Bilderberg Club. Seitdem trafen sie sich jedes Jahr in einem Luxushotel irgendwo auf dem Planeten um über die Zukunft der Menschheit zu entscheiden. 50 Jahre lang brachten die Konferenzen vormals ungekannte Dimensionen von Macht und Geld am selben Ort zur selben Zeit zusammen und offiziell wurden von den Teilnehmern niemals Informationen öffentlich gemacht über die Themen die während den Konferenzen besprochen wurden.

Bilderberg, eine der mächtigsten Geheimorganisationen der Welt, hat ein 18- Quadratmeter-Büro mit einem einzigen Angestellten und einer einzigen Telefonleitung. Es gibt keine Webseite und kein Schild vor der Tür. Die unabhängige Presse durfte das Büro niemals betreten, keine öffentlichen Erklärungen über die Schlussfolgerungen der Teilnehmer oder die Agenda der Konferenzen wurden je abgegeben.

Laut Presseberichten hat Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (S) und Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (V) in der Türkei am 55. Treffen der so genannten "Bilderberg-Konferenz" teilgenommen. Bei diesen alljährlichen Treffen ohne vorherige Bekanntgabe von Zeit, Ort, Themen und Teilnehmern, finden sich regelmäßig hochrangige Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Kultur aus Europa und Amerika zusammen, um aktuelle Themen zu besprechen.

Bundeskanzler Dr. Gusenbauer, am Rande der Pressekonferenz mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Jose Socrates am Montag nach dem Treffen befragt, verwies auf das Prinzip der "Diskretion", wonach Vertreter von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik "ohne Öffentlichkeit" eine "offene Diskussion" abhalten. Lediglich Ort und Datum werden mitgeteilt, so sei es vereinbart. Gusenbauer: "Dieser diskrete Charakter hat sich bewährt, das wurde auch dieses Mal nicht geändert."

Angeblich sei es bei diesem Treffen um Fragen wie das iranische Atomprogramm, die globale Erwärmung, die türkische EU-Mitgliedschaft und das Nahost-Problem gegangen.

Da nicht davon auszugehen ist, dass Bundekanzler Dr. Gusenbauer und Bundesminister Dr. Bartenstein als Privatpersonen zu diesem Treffen eingeladen wurden, sondern auch und vor allem in der Eigenschaft als Bundeskanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit der Republik Österreich, ist dieses Thema von brisanter Bedeutung für die Vollziehung der österreichischen Gesetze.

Die unterfertigten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit nachstehende

Anfrage:

1.      Welche weiteren Vertreter der österreichischen Bundesregierung waren mit Ihnen beim "Bilderberg-Treffen" in Istanbul?

2.  Ist es richtig, dass BAWAG Generaldirektor Ewald Nowotny beim „Bilderberg-Treffen" in Istanbul anwesend war?

3.  Welche weiteren Vertreter Österreichs waren außer Ihnen beim "Bilderberg-Treffen" in Istanbul?

4.  Wer aus Ihrem Kabinett hat Sie zu diesem Treffen begleitet?

5.  Wer waren die anderen Teilnehmer an diesem Treffen?

6.  Wer hat Sie sonst noch begleitet?

7.  Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Teilnahme an diesem Treffen?

8.  Wer trägt diese Kosten?

9.  Was haben Sie dort als Vertreter der Republik Österreich besprochen?

10.Mit wem haben sie diese Gespräche geführt?

11.Wie stehen Sie zu diesen "Bilderberg-Treffen"?

12.Welche Vorteile für Österreich konnten Sie durch die Teilnahme an diesem Treffen erringen?

13.Was war der Grund für Ihre Teilnahme an diesem Treffen?

14.Wann sind Sie nach Istanbul zum "Bilderberg-Treffen" aufgebrochen?

15.Wie lange dauerte dieses Treffen?

16.Wann sind Sie wieder nach Österreich gekommen?

17.In welchem Hotel haben Sie genächtigt?

18.Wurden Themen aus dem Vollzugsbereich Ihres Ressorts diskutiert?

19.Welche Themen wurden sonst noch diskutiert?