1661/J XXIII. GP
Eingelangt am 17.10.2007
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möglich.
Anfrage
der
Abgeordneten Glaser, Lentsch,
Kolleginnen und Kollegen
an den
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend
Sicherung von Eisenbahnübergängen
In den vergangenen Jahren wurde
eine steigende Zahl von Unfällen
an ungeregelten
Eisenbahnübergängen registriert, bei denen
Personenkraftwagen oder Fußgänger involviert
waren. Dementsprechend wurden und werden Überlegungen angestellt, um
Sicherungsmaßnahmen zu
setzen und Gefahrenquellen zu beseitigen. Eine Kommission des
Verkehrsministeriums
wurde eingesetzt, um gemeinsam mit anderen Behörden
Sicherungskonzepte zu entwickeln.
In diesem
Zusammenhang richten die unterzeichnenden Abgeordneten an den
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
folgende
Anfrage:
1.
Wieviele
Bahnunfälle mit Beteiligung von
Kraftfahrzeugen oder Fußgängern haben sich
in den Jahren 2004 bis 2006 an ungeregelten
Bahnübergängen bzw. an Übergängen, die
nur mit Signalanlagen
ausgestattet sind, ereignet ?
2. Wieviele Menschen wurden dabei verletzt oder getötet?
3.
Ist die Kommission, die zur Verbesserung der Situation Maßnahmen
ausarbeiten soll,
schon
zusammengetreten? Zu welchen Ergebnissen ist sie gekommen?
4.
Für jedes Bundesland wurden - laut Ihrer
Aussage im Verkehrsausschuss des
Nationalrats - zur Entschärfung der
Gefahrensituation Arbeitsgruppen eingesetzt. Ist die
Arbeitsgruppe für das Burgenland bereits zusammengetreten?
Welche Personen
gehören ihr an?
5. Zu welchen Ergebnissen ist die Arbeitsgruppe bisher gekommen?
6.
Gibt es einen Zeitplan für die Arbeit der Gruppe und für die
Ausarbeitung von
Maßnahmen?
7.
Von welchen burgenländischen Gemeinden oder sonstigen
Gebietskörperschaften
wurden
Ihnen bzw. den Bahnbetreibern in den letzten Jahren Vorschläge oder
Anregungen
zur Sicherung ungenügend geregelter Bahnübergänge im
Burgenland
vorgelegt?
8.
In welcher Form werden diese Anregungen von der zuständigen
Arbeitsgruppe
berücksichtigt?
9.
Im
Verkehrsausschuss haben Sie angekündigt,
dass 50 der gefährlichsten
Bahnübergänge mit
Schranken versehen werden sollen? Um welche Übergänge handelt
es
sich dabei?
10. Nach welchen Kriterien wurden diese 50 Übergänge definiert?
11. Welche dieser neuralgischen Stellen liegen auf
burgenländischem Gebiet, und wie sollen
sie
gesichert werden?