1756/J XXIII. GP

Eingelangt am 07.11.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Josef Broukal, Drⁱⁿ Sabine Oberhauser

und GenossInnen

an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

betreffend "Stellungnahmen zur Weiterentwicklung des Universitätsgesetzes 2002"

Mit einem Schreiben datiert mit Mai 2007 lud Sektionschef Friedrich Faulhammer vom Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung ein, Stellungnahmen zur "Weiterentwicklung des Universitätsgesetzes 2002" an das Ministerium zu übermitteln. Die Vorschläge sollten bis 30. Juni 2007 an eine E-Mail-Adresse des BMWF gesendet werden.

Tage, Wochen und Monate zogen ins Land, aber Nichts Neues aus dem BMWF zur Reform des Universitätsgesetzes 2002. Auf mündliche Anfrage des Abgeordneten Josef Broukal war Anfang September aus dem Ministerium zu hören, es werde an der Kompilation der Vorschläge gearbeitet. Seit dieser Auskunft sind wiederum zwei Monate vergangen.

Die unterzeichnenden Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung nachstehende

Anfrage

1. Welche Personen und Organisationen wurden vom Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung mit Schreiben von SC Faulhammer eingeladen, Beiträge und Vorschläge zur Weiterentwicklung des Universitätsgesetzes 2002 zu übermitteln?

Nach welchen Auswahlkriterien wurden diese Personen und Organisationen eingeladen?

2. Welche Personen und Organisationen haben Beiträge und Vorschläge zur Weiterentwicklung des Universitätsgesetzes 2002 an das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung übermittelt?

3. Wie lauten die übermittelten Beiträge und Vorschläge zur Weiterentwicklung des Universitätsgesetzes 2002 im Volltext? (Bitte um vollständige Übermittlung der Beiträge. Falls dies nicht möglich erscheint, bitte um Übermittlung der URL einer öffentlich einsehbaren Internetseite zur Einsicht der elektronisch übermittelten Beiträge)

4.     Wie weit ist die Kompilation der eingelangten Beiträge gediehen?

Falls die Kompilation bereits fertig ist, wird um die Übermittlung dieser Kompilation im Volltext ersucht. (Bitte um vollständige Übermittlung der Kompilation. Falls dies nicht möglich erscheint, bitte um Übermittlung der URL einer öffentlich einsehbaren Internetseite zur Einsicht der Zusammenfassung)