3506/J XXIII. GP
Eingelangt am 31.01.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten
Dolinschek, Ursula Haubner
und
Kollegen
an die Bundesministerin für
Gesundheit, Familie und Jugend
betreffend Schweinsbratenbuch auf Kosten
des Steuerzahlers
In der Tageszeitung „Österreich" vom 17.12.2007 wurde unter dem Titel „Kein Rezept für Politik" über den Society-Rückfall der Bundesministerin Andrea Kdolsky berichtet und dass der Schweinsbraten von ihren Polit-Baustellen ablenken soll: "Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky steht - wieder einmal - im Rampenlicht. Doch wie so oft in diesem Jahr geht es auch diesmal um keine fachlichen Themen aus ihren umfangreichen Familien- und Gesund-heitsressort. Die Spitzenpolitikerin stellte gestern ihr Kochbuch „ Schweinsbraten & Co." Die besten Rezepte vom Schwein vor." Was die Gründe für Ihr Buch sind, war aber nicht zu erfahren. „Dass sie keine Kostenverächterin ist, hat Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky (VP) gleich zu Beginn ihrer politischen Karriere kundgetan. Nun erfährt man, wie sie ihren Schweinsbraten am liebsten isst: mit besonders fetter Schwarte und Krautfleckerl dazu,“ ist in einem Artikel der „Oberösterreichischen Nachrichten" vom 18.12.2007 zu lesen. Weiters berichtet die Tageszeitung „Österreich" vom 17.12.2007: ,, Auch jetzt sagt sie voll Überzeugung, dass Schweinefleisch nicht nur „höchst geschmackvoll“, sondern „auch für den figurbewussten Esser" geeignet sei.“
Die Beweggründe von Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky, ein Kochbuch für Schweins-braten-Rezepte herauszugeben, können allerdings nicht nachvollzogen werden. Feststeht, dass der Gesundheitsministerin die Arbeit in ihrem Ressort noch nicht auszugehen droht. Viele notwendige Maßnahmen im Gesurtdheitsbereich sind bisher ausgeblieben. „Es gibt riesengroße Probleme, gerade bei Augenoperationen und der Orthopädie mit Wartezeiten von einem Jahr und länger. Wir haben Hunderte konkrete Fälle dazu. Wer als Privatpatient zum Primar geht, bekommt in wenigen Wochen den Termin ", sagt Parteikollegin Ingrid Ko-rosec, Initiatorin einer Kampagne gegen Missstände im Spitalswesen gegenüber der Tages-zeitung Österreich. Stattdessen beglückt die Gesundheitsministerin die Österreicherinnen und Österreicher mit einem Kochbuch zu Rezepten vom Schwein! Laut Presseberichten haben die Hauptlast dieses Werkes Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kabinetts getragen. Die Ressourcen des Ministeriums für ein solch unnötiges Projekt zu missbrauchen ist inakzepta-bel. Hinzu kommt, dass nun mehrere MitarbeiterInnen das Kabinett verlassen und in andere Jobs wechseln.
In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend folgende
ANFRAGE:
1. In welcher Auflage ist bzw. wird das Kochbuch „Schweinsbraten & Co." erscheinen?
2. Wie hoch waren die Kosten für dieses Kochbuch?
3. Von wem wurde bzw. wird das Kochbuch finanziert?
4.
Welche
Leistungen wurden für die Erstellung dieses Werkes vom Bundesministerium
für Gesundheit, Familie und Jugend
erbracht? Wenn ja, welche Gründe führen Sie dafür
an? Wenn nein:
o
warum wurde dann die Einladung zur Buch-Präsentation durch eine Pressemel-
dung des Ressorts versendet?
o
Warum findet sich ein Bericht über die Präsentation dieses Buches auf
der Ho-
mepage des Ministeriums?
5.
Welchen gesundheitlichen Aspekt hat das Erscheinen dieses Kochbuchs
für die österrei-
chische
Bevölkerung?
6.
Wann wurde mit den Arbeiten für das Kochbuch begonnen und was war
der Grund für
eine
Veröffentlichung ausgerechnet eines Schweinsbraten-Kochbuchs?
7.
Ist es
richtig, dass laut Presseberichten die Hauptlast am Kochbuch überwiegend
die
Mitarbeiter Ihres Büros getragen
haben? Wenn ja, welche Personen Ihres Ministeriums
haben daran mitgearbeitet und wieviele Stunden haben Ihre Mitarbeiter für
das Erschei-
nen dieses Buches jeweils aufgewendet?
8. Haben sich die Mitarbeiter freiwillig zur Mitarbeit an diesem Kochbuch bereit erklärt?
9.
Wurde die Erstellung dieses Werkes von den Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter Ihres
Büros im Rahmen
der Arbeitszeit ausgeübt?
10.
Wurden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ihres Büros mit der
Erstellung dieses
Kochbuchs so
belastet, dass nun gleich mehrere das Kabinett verlassen?
11.
Bei welchen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Ihres Büros wurde in
den letzten Mona-
ten das
Arbeitsverhältnis beendet und was waren die Gründe dafür?