3680/J XXIII. GP

Eingelangt am 04.03.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Eisenschenk

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Umsetzung der Senkung der Klassenschülerhöchstzahl in der

Sekundarstufe II, insbesondere an Berufsbildenden mittleren und höheren Schulen

Das Koalitionsübereinkommen für die XXIII. Gesetzgebungsperiode sieht im Bereich „Bildung“ vor, dass „zur Steigerung der Unterrichtsqualität und des Unterrichtsertrages“ die Klassenschülerhöchstzahl auf 25 abgesenkt wird. Die Umsetzung, so das Programm, beginnt aufsteigend in der ersten Schulstufe jeder Schulart.

Im laufenden Schuljahr wurde teilweise mit einer Absenkung der Klassenschüler-höchstzahl, lediglich im Bereich der Pflichtschulen sowie der AHS-Unterstufe, begonnen.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur folgende

Anfrage:

1. Die Umsetzung der Maßnahme „Senkung der Klassenschülerhöchstzahl" wurde mit Ausnahme der Schulen der Sekundarstufe II im Schuljahr 2007/08 begonnen. Ab wann starten Sie mit der Senkung in der Sekundarstufe II, insbesondere bei den BMHS?

2. Ist bereits im Zuge der angekündigten gesetzlichen Regelung im Jahr 2008 geplant, auch eine Umsetzung im Bereich der Sekundarstufe II einzuleiten?

3. Wenn nein, warum nicht?

4. Es liegt in Ihrer Ministerverantwortlichkeit, den notwendigen Finanzbedarf zur Umsetzung der Maßnahme „Senkung der Klassenschülerhöchstzahl" in den ersten Klassen/Jahrgängen der Sekundarstufe II zu ermitteln und zu decken. Wie hoch ist der dafür nötige Finanzbedarf (bitte aufgeschlüsselt nach Schularten)?

5. Statt der vereinbarten Absenkung der Klassenschülerhöchstzahl auch in der Oberstufe (Sekundarstufe II) haben Sie als erste Maßnahme die Teilung des Unterrichtsgegenstandes „Deutsch" in jenen Klassen vorgesehen, deren Schülerzahl die Zahl 30 übersteigt. In wie vielen Klassen der Sekundarstufe II wird die Klassenteilung im Gegenstand „Deutsch" bei mehr als 30 Schülerinnen und Schülern in der ersten Klasse im laufenden Schuljahr 2007/08 umgesetzt (bitte aufgeschlüsselt nach Schularten)?

6. Wie viele Klassen gab es im Bereich der Sekundarstufe II im Schuljahr 2006/07 mit 30 Schülerinnen und Schülern, mit 31, mit, 32 mit 33, mit 34, mit 35, mit 36 und über 36 Schülerinnen und Schüler (bitte aufgeschlüsselt nach Schularten)?

7. Wie viele Klassen gibt es im Bereich der Sekundarstufe II im Schuljahr 2007/08 mit 30 Schülerinnen und Schülern, mit 31, mit, 32 mit 33, mit 34, mit 35, mit 36 und über 36 Schülerinnen und Schüler (bitte aufgeschlüsselt nach Schularten)?

8. In wie vielen Klassen gab es im Schuljahr 2006/07 eine Teilung im Unterrichtsgegenstand „Deutsch" (bitte aufgeschlüsselt nach Schularten)?

9. In wie vielen Klassen gibt es im Schuljahr 2007/08 eine Teilung im Unterrichtsgegenstand „Deutsch" (bitte aufgeschlüsselt nach Schularten)?

10. Wie viele Werteinheiten wurden im Schuljahr 2006/07 im Bereich der Sekundarstufe II in den Budgetbereichen 1270, 1280, 1281, 1282 und 1291 für Gruppenteilungen in den einzelnen Bundesländern eingesetzt?

11. Wie viele Werteinheiten werden im Schuljahr 2007/08 im Bereich der

Sekundarstufe II in den Budgetbereichen 1270,1280,1281, 1282 und 1291 für Gruppenteilungen in den einzelnen Bundesländern eingesetzt?

12. Wie hoch belaufen sich die aus den zusätzlichen Klassenteilungen im Schuljahr 2007/08 gegenüber 2006/07 im Gegenstand Deutsch resultierenden finanziellen Mehraufwendungen insgesamt?

13. Für den Gehaltsaufwand AHS stehen laut Unterrichtsbudget im Jahr 2007 insgesamt 1,1 Mrd. Euro für Personalausgaben, also um 94,495 Mio. Euro mehr als im BVA 2006 zur Verfügung. Für das Jahr 2008 sind 1,118 Mrd. Euro, somit 0,018 Mrd. Euro mehr als 2007 vorgesehen. Wie viel von der Erhöhung wird für die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl im Schuljahr 2007/08 und im Schuljahr 2008/09 verwendet?

14. Welche Maßnahmen werden aus den frei bleibenden zusätzlichen Mitteln finanziert (bitte aufgeschlüsselt auf die jeweiligen Maßnahmen)?

15. Für den Gehaltsaufwand BMHS stehen laut Unterrichtsbudget im Jahr 2007 insgesamt 1,1166 Mrd. Euro für Personalausgaben zur Verfügung. Für das Jahr 2008 sind 1,169 Mrd. Euro vorgesehen. Wie viel von der Erhöhung (52,4 Mio. Euro) wird für die zusätzliche Teilung des Unterrichtsgegenstandes „Deutsch" im Jahr 2008 verwendet?

16. Welche Maßnahmen werden aus den frei bleibenden Mitteln finanziert (bitte aufgeschlüsselt auf die jeweiligen Maßnahmen)?