3765/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.03.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Strache, Dr. Haimbuchner

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Beschwerdebrief zum Tschadeinsatz

Laut „ORF Online" vom 23. Februar 2008 existiert ein Beschwerdeschreiben eines C - 130 Herkules Technikers des Bundesheeres, wonach trotz Einstellung der Flüge nach N'Djamena am 30. Jänner 2008 durch die irischen Streitkräfte, eine Verlegung durch das Bundesheer stattgefunden hat.

Aufgrund des gleichzeitigen Vorstoßes der Rebellen auf die tschadische Hauptstadt sah sich die Besatzung durch die französischen Streitkräfte gezwungen nach Abeche zu verlegen. Das Bundesheer soll keinerlei Warnungen durch Frankreich erhalten haben, wodurch sich das Verteidigungsministerium gezwungen sah in Paris eine Beschwerde einzulegen.

„ORF Online:"

„Im Verteidigungsministerium kursiert ein Beschwerdeschreiben eines Technikers, der

Ende Jänner mit dem österreichischen Vorauskommando im Tschad war, also zur Zeit des Rebellenvorstoßes. In dem Papier, das der Tageszeitung "Die Presse" vorliegt, beklagt sich der Flugzeugtechniker bitter, berichtet das Blatt in seiner Wochenend-Ausgabe.

"Wir waren verwundert, dass all die Tage, trotz mehrmaliger Verbindungsaufnahme mit Österreich, nie eine Warnung an uns weitergegeben wurde. (...) Die Gleichgültigkeit, mit der man uns in einen mittelafrikanischen Bürgerkrieg schickte, machte so manchen von uns nachdenklich."

Der Bordtechniker war am 30. Jänner in der tschadischen Hauptstadt N'Djamena gelandet. Tags darauf wurde die C-130-Maschine nach Abeche im Osten des Landes verlegt, auf Druck der französischen Schutzmacht im Tschad. "Die Franzosen wollten uns vom Flugplatz weghaben."

„Am 1. Februar stießen die Rebellen nach N'Djamena vor. Stutzig macht den Techniker, dass die Iren am 30. Jänner ihre Flüge nach N'Djamena einstellten. "Die Profilierungssucht der Österreicher (...) muss so hoch sein, dass man Warnungen anderer Truppen in den Wind schlug."

Das Verteidigungsministerium beklagte sich nach Informationen der "Presse" in Paris, nicht vor dem Rebellenvorstoß gewarnt worden zu sein. Frankreichs Erklärung: Die Aufständischen seien unbemerkt aus dem Sudan eingesickert und hätten sich erst eine Tagesreise vor N'Djamena vereint."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

ANFRAGE

1. Wann genau, Datum, Uhrzeit, erfuhr das BMLV vom Vorstoß der Rebellen auf die Hauptstadt?

2. Wer leitete diese Information an das BMLV weiter?

3. Wer im BMLV erhielt diese Information?

4. Welche Maßnahmen wurden daraufhin eingeleitet?

5. Wann genau, Datum, Uhrzeit, erreichte die C -130 Hercules N'Djamena?

6. Warum wurde die C - 130 Hercules nicht zurückbeordert?

7. Warum musste die C - 130 Hercules nach Abeche weiterfliegen?

8. Welche Bedrohungslage galt zum damaligen Zeitpunkt in Abeche?

9. Wie viele Soldaten des Bundesheeres befanden sich zu diesem Zeitpunkt in Abeche?

10. Welche Aufgaben hatten diese in Abeche zu erfüllen?

11. Entspricht es den Tatsachen, dass Irland am 30. Jänner 2008, aufgrund der neuen Bedrohungslage die Flüge nach N'Djamena eingestellt hatte?

12. Warum reagierten Sie nicht ebenso wie Ihr irischer Amtskollege?

13. Entspricht es den Tatsachen, dass Sie sich bei Ihrem französischen Amtskollegen über die verspäteten Informationen bezüglich der geänderten Bedrohungslage beschwert haben?

14. Wenn ja, welche Antwort erhielten Sie?

15. Wenn nein, warum nicht?