4092/J XXIII. GP

Eingelangt am 10.04.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Petra Bayr, Gerhard Steier und GenossInnen
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend      Nespresso-Metallkapseln      als      „Bestandteil      der      Maschine"      -Entsorgungsbeitrag ARA.

Laut Pressemeldung (Kurier vom 21. Februar 2008, S. 18) gelten die Nespresso-Metallkapseln als Bestandteil der Maschine und damit nicht als Verpackung. Dadurch erspart sich Nespresso angeblich den Entsorgungsbeitrag laut aktuell gültiger Verpackungsverordnung.

Da die Kaffee-Kapseln der bekannten Marke aus Aluminium sind, sind diese aber nicht mit dem Restmüll zu entsorgen, sondern müssen via Mülltrennung dem Metall-Recycling zugeführt werden. Entsprechend wäre ein Entsorgungsbeitrag über die ARA verpflichtend für den Hersteller.

Tatsächlich ist Nespresso Lizenzpartner der ARA, wie auf deren Website einsehbar ist, und zwar unter der Formulierung „Entpflichtungs- und Lizenzvereinbarung für Serviceverpackungen".

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage:

1. Entspricht die obige Darstellung in der Tageszeitung den Tatsachen und muss Nespresso tatsächlich keinen Entsorgungsbeitrag für seine Aluminium-Kapseln leisten?

2. Wenn ja, warum gelten Nespresso-Kaffekapseln als Maschinen-Bestandteil und nicht als Verpackungen im Sinne der Verpackungsverordnung? Seit wann
besteht diese Regelung und wie ist sie argumentierbar?

3. Medienberichten zufolge setzt Nespresso im Jahr über 600 Millionen Euro allein mit diesen Kaffeekapseln um. Wie hoch ist der jährliche Anfall an in Verkehr gebrachten Aluminium-Kapseln in Österreich?

4. Die Nespresso-Kaffee-Kapseln bestehen zum Großteil aus Aluminium, das gut wiederverwertbar ist. Ein eigenes Sammel- und und
Recyclingsystem für Nespresso-Kapseln gibt es derzeit nur in der Schweiz. In welcher Form erfolgt die Wiederverwertung in Österreich?