4098/J XXIII. GP

Eingelangt am 11.04.2008
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Ausbau der Summerauer Bahn

Seit Jahren drängen sowohl ÖV-PendlerInnen als auch Wirtschaftskreise auf den Ausbau der Achse Summerau – Pyhrn in Oberösterreich. Im Gegensatz zur überwiegend zweigleisigen Fortsetzung dieser Bahnverbindung (u.a. von zwei Landeshauptstädten auf der internationalen Route Prag – Koper/Rijeka) in der Steiermark weist diese wichtige Bahnverbindung in Oberösterreich nicht nur zahlreiche Langsamfahrstellen auf, sondern kann auf Grund der Eingleisigkeit und den damit verbundenen Ausweichstellen nur geringe Fahrplanverbesserungen zulassen.

Im aktuellen Rahmenplan der ÖBB wird der weitere Ausbau der Strecke beziehungsweise die Einstellung der für den Ausbau nötigen finanziellen Quoten gegenüber den bisherigen „Festlegungen“ wiederum zeitlich verschoben und verzögert:

· Ausbau Linz bis St. Georgen an der Gusen: soll 2 Mio weniger kosten (nun 145,9 insges.), Umsetzung ab 2011 statt bisher ab 2010!

· Ausbau St. Georgen an der Gusen - Summerau soll 68,3 statt 65,9 Mio kosten, konkrete Umsetzung ab 2011 statt bisher ab 2008!!

· Freistadt Bahnhofsumbau: 23,5 statt 23,3 Mio, Umsetzung ab 2011 statt bisher ab 2010

In einem Brief an die ÖBB vom März dieses Jahres weist der Landeshauptmann von Oberösterreich wieder auf das Finanzierungsangebot (Vorfinanzierung und Zinsendienst) des Landes OÖ hin und ersucht um eine rasche Inangriffnahme der Baumaßnahmen.

Während über Vorfinanzierungsangebote für (aus Klimaschutzperspektive großteils höchst fragwürdige) Bundesstraßen-Projekte offenbar binnen kürzester Frist Konsens hergestellt werden kann, wie die jüngsten Beispiele aus dem Burgenland und aus Niederösterreich belegen, scheint dies bei Schienenprojekten somit unverhältnismäßig schwieriger.

Diese konkreten Handlungen unterstreicht in der Öffentlichkeit den Eindruck, dass der Regierung und dem amtierenden Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie der Straßenausbau wichtiger ist als die Attraktivierung der umwelt- und klimafreundlichen Schiene. Dies kann auch durch neue Gesamt-Fabelzahlen für geplante Baumaßnahmen in mittlerer und fernerer Zukunft nicht entkräftet werden, da die Erfahrung zeigt, dass Straßenbau-Zeitpläne konsequent umgesetzt, Schienen-Ausbaupläne hingegen gerne „gestreckt“ werden.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Aus welchen Gründen wurde der Ausbau der Achse Summerau – Pyhrn und insbesondere der Summerauer Bahn im aktuellen Rahmenplan wiederum zeitlich schlechter gestellt und verschoben?

2. Warum kam es nicht schon längst auf Basis von zahlreichen Verhandlungen während der letzten Legislaturperiode(n) zu einem offensiven Ausbau dieser Strecke?

3. Wie schätzen sie das Potenzial dieser Bahnverbindung a) im Personenfernverkehr, b) im Personennah- und -regionalverkehr, c) im Güterverkehr ein?

4. Aus welchen Überlegungen lassen Sie zu, dass der Ausbau des hochrangigen Straßennetzes auf dieser Strecke dem Ausbau der Bahn ständig vorgereiht wird; wo Sie doch gerne die Attraktivierung der Schiene gegenüber der Straße und die Bedeutung der Verlagerung auf die Schiene betonen?

5. Lässt sich diese konkrete Vorgangsweise mit Ihren verbalen Ansagen zum Thema Klimaschutz vereinbaren, wenn ja in welcher Weise?

6. Welche Schritte werden Sie unternehmen, damit endlich diese gerade für die Wirtschaft dringend nötige Strecke ausgebaut und attraktiviert wird?

7. Wann treten Sie mit dem Land OÖ in konkrete Verhandlungen ein?

8. Besteht überhaupt noch die Möglichkeit, vor Fertigstellung der S 10 die Summerauer Bahn zu attraktivieren, damit sich die PendlerInnen- und Güterströme nicht noch mehr auf die Straße verlagern?