Parlamentarische Materialien

4349/J XXIII. GP

Eingelangt am 09.05.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dolinschek, Mag. Darmann, Ursula Haubner

und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Attraktivierung der eingleisigen Bestandsstrecke im Rosental

Nach jüngsten Informationen des Verkehrsministeriums wird eine mittelfristige Attraktivierung der eingleisigen Bestandsstrecke im Rosental angestrebt, die vor allem für den Nahverkehr geplant sein soll. Dies hat zu einer völligen Verunsicherung in der Rosentaler Bevölkerung geführt. Denn es kann nicht ausgeschlossen werden, dass es auch Transitgüterverkehr nach dem Ausbau der Rosentaltrasse geben wird.

Im September 2007 wurde die Bundesregierung von der Kärntner Landesregierung erneut aufgefordert, die Planungen für den Eisenbahnknoten Villach und den Zentralraum Kärnten zügig durchzuführen und keine weiteren Verzögerungen durch bereits untersuchte und abgelehnte andere Varianten entstehen zu lassen. Doch bisher ist das BMVIT diesem Ersuchen nicht nachgekommen.

Die Kärntner Landesregierung hat in zahlreichen Beschlüssen der letzten Jahre eine völlig klare Position bezogen und sich für weitere Planungsarbeiten und für den Bau der Eisenbahn-Hochleistungsstrecke für den Eisenbahnknoten Villach und den Zentralraum Kärnten ausgesprochen.

Denn der Eisenbahnknoten Villach mit der Ein- und Durchbindung der Tauernachse hat im Hinblick auf die Fertigstellung des zweigleisigen Ausbaus der Tauernachse sowie die Anbindung an die Pontebbana-Achse eine hochrangige Bedeutung im Rahmen der Transeuropäischen Netze („Korridor X"). Ebenso hat der Ausbau der HL-Strecke im Zentralraum Kärnten als Verlängerung zum Koralmprojekt im Rahmen der Baltisch-Adriatischen-Verkehrsachse große Bedeutung für die europäische Infrastruktur. Daher haben das Land Kärnten, die Stadt Villach, die Gemeinde Weinberg sowie die Wörthersee-Gemeinden größtes Interesse an der Weiterführung dieses Planungsprozesses, wobei die Ein- und Durchbindung der Tauernachse im Raum Villach prioritär zu planen ist, bekundet. Doch für die weiteren Planungsarbeiten bis 2010 wurden die finanziellen Mittel von der Bundesregierung gekürzt.

Bisher waren im Rahmenplan 2006 - 2011 Mittel der ÖBB in Höhe von 14,5 Millionen Euro vorgesehen. Doch in den aktuellen Rahmenplänen 2008 - 2013 sind die erforderlichen Mittel nicht mehr ausreichend veranschlagt. Deshalb soll die weitere Finanzierung der Planungsarbeiten für den Eisenbahnknoten Villach und den Zentralraum sichergestellt werden, um einer zeitgerechten Umsetzung der Planungen und Vorbereitungen für die rasche Durchführung der Behördenverfahren im Sinne Kärntens und seiner Bevölkerung zu entsprechen. Denn sonst sind die bisherigen Arbeiten für den Eisenbahnknoten Villach und den Zentralraum Kärnten als verlorener Aufwand auszuweisen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

ANFRAGE:

1. Welche Planungsarbeiten für den Eisenbahnknoten Villach sowie den Zentralraum Kärnten wurden bisher durchgeführt?

2. Wie hoch sind derzeit die bisherigen Kosten für die Planungsarbeiten für den Eisenbahnknoten Villach sowie im Zentralraum Kärnten?

3. In welcher Höhe und für welchen Zeitraum ist die Finanzierung für diese Planungsarbeiten vorgesehen?

4. Wie ist der aktuelle Stand bei den Planungen für den Eisenbahnknoten Villach sowie den Zentralraum Kärnten?

5. Wollen Sie die bereits sehr weit fortgeschrittenen Planungsarbeiten der Wörtherseetrasse und die Entscheidungen, die in Abstimmung mit der Bevölkerung gefallen sind, einstellen?

6. Ist es richtig, dass durch einen Planungsstopp im Zentralraum die bisherigen Kosten für die Planung und die aufgewendeten Ressourcen als verlorener Aufwand abgeschrieben werden müssen?

7. Werden Sie die Weiterführung dieser Planungen finanziell sicherstellen? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht?

8. Ist es richtig, dass Sie die Finanzierung der Planungen für den Eisenbahnknoten Villach sowie dem Zentralraum Kärnten gestoppt haben? Wenn ja, warum?

9. Beabsichtigen Sie die Planungen für den Eisenbahnknoten Villach sowie im Zentralraum Kärnten fortzusetzen? Wenn ja, welche konkreten Maßnahmen werden Sie setzen? Wenn nein, warum nicht?

10. Ist es richtig, dass Sie ein Treffen mit Bgm. Manzenreiter, LHStv. Dr. Schaunig und Landesrat Ing. Rohr mit den Rosental-Bürgermeistern in Villach gehabt haben? Wenn ja, wann hat dieses Gespräch stattgefunden, was wurde mit welchem Ergebnis besprochen?

11. Welche Informationen haben Sie den einzelnen Personen dort gegeben?

12. Welche konkreten Maßnahmen sind aufgrund dieses Treffens beabsichtigt?

13. Ist es richtig, dass dort eine Vereinbarung getroffen wurde und welchen konkreten Inhalt hat diese?

14. Hat es darüber hinaus noch weitere Gespräche bzw. Treffen zu diesem Thema gegeben? Welche konkreten Maßnahmen wurden dabei besprochen?

15. Ist es richtig, dass eine Attraktivierung der eingleisigen Bestandsstrecke im Rosental durchgeführt werden soll? Wenn ja, wann sollen welche entsprechenden Maßnahmen gesetzt werden?