4402/J XXIII. GP

Eingelangt am 26.05.2008
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ANFRAGE

der Abgeordneten Drⁱⁿ Ruperta Lichtenecker, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend „ÖBB-Österreich-Card“

Diese Anfrage nimmt Bezug auf die Anfragenbeantwortung von BM Pröll betreffend „klimafreundliche Dienstreisen“ vom 08.05.2008. Bei der Frage, wie viele Kilometer BM Pröll in dienstlichem Zusammenhang im Jahr 2007 mit der Bahn zurückgelegt hatte, verwies BM Pröll auf die im Ministerium verwendeten  „ÖBB-Österreich-Cards“:

... „Mir wie jedem Mitarbeiter und jeder Mitarbeiterin des BMLFUW stehen ÖBB-Österreich-Cards zur Verfügung. Es erfolgt kein Ankauf von einzelnen Fahrkarten, da das Entgelt für die Österreich-Card einmal beim Ankauf zu einem fixen Preis entrichtet wurde. Es bestehen auch keine Aufzeichnungen für die von mir mit der Bahn zurückgelegten Strecken, die für diese Erhebung herangezogen werden können, da die zurückgelegten Bahnkilometer nur pro Österreich-Card erfasst werden. Es ist aber Ressortlinie, die für alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des BMLFUW ebenso wie für mich gilt, die Bahn zu benutzen, wenn es die Terminsituation und das Reiseziel zulassen.“ 

Die Förderung von Bahnfahrten im öffentlichen Dienst ist durchwegs zu begrüßen. Wie die Nutzung der „ÖBB-Österreich-Cards“ im BMLFUW funktioniert, ist jedoch unklar: Denn die gängige „ÖBB-Österreich-Card“ ist nicht übertragbar, für diesen Fall bietet die ÖBB Business-Cards an. Die „ÖBB-Österreich-Card“ ist eine Jahresnetzkarte für alle Züge der ÖBB und Privatbahnen, die Österreich-Card Classic kostet für ein Jahr 1.690 Euro (2.Klasse) bzw. 2.190 Euro (1.Klasse). Hingegen werden Businesscards kostenlos (20 Stück) für Firmen, Vereine und Institutionen zur Verfügung gestellt, mit der Businesscard wird eine Ermäßigung um 20 Prozent für Reisen in Österreich und Nachbarländer gewährt. Die Abrechnung erfolgt jeweils im Folgemonat.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Besteht zwischen BMLFUW und ÖBB ein Sondervertrag? Falls ja, wie ist dieser ausgestaltet bzw. welche Leistungen werden damit erfasst?

2. Handelt es sich bei den im BMLFUW genutzten Bahnkarten tatsächlich um  übertragbare „Österreich-Cards“ der ÖBB? Falls ja, wie viele ÖBB-Österreich-Cards besitzt das BMLFUW derzeit? Falls nein, um welche Art der ÖBB-Card handelt es sich?

3. Wie viel kostet eine ÖBB-Card für das BMLFUW? Wie viel kostete das Gesamtpaket der ÖBB-Cards für das BMLFUW für das Jahr 2007?

4. Wie viele Bahnkilometer wurden mit den ÖBB-Österreich-Cards 2007 insgesamt zurückgelegt?

5. Wie vielen MitarbeiterInnen stehen die ÖBB-Österreich-Cards des BMLFUW zur Verfügung?

6. Ist es anhand der Kalenderaufzeichnungen von BM Pröll möglich die Bahnfahrten im Jahr 2007 nachzuvollziehen? Falls ja, bitte um Angabe der Strecken oder Bahnkilometer. Falls nein, warum nicht?