4551/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.06.2008
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Anfrage

des Abgeordneten Dr. Graf und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Ausgaben für Veranstaltungen, Werbekampagnen, Broschüren, Inseratenschaltungen und ähnliche öffentliche Darstellungen

In Ihrer bisherigen Amtszeit hat man den Eindruck, dass, wann immer durch Sie oder  Ihr  Ressort  vorgebliche oder tatsächliche Aktivitäten gesetzt werden, dies von   Veranstaltungen,   Broschüren   und   Werbemaßnahmen   begleitet   bzw. vorbereitet wird.

Die Werbemaßnahmen erblickten  oft  schon vor Abschluss der Meinungsbildung das Licht der Öffentlichkeit und man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier Politik durch Events und Hochglanzbroschüren ersetzt oder gemacht werden soll.

Diese Art der Politik hat ja bereits auch zu diesbezüglichen Anfragen Ihres Koalitionspartners an Sie geführt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur nachstehende

Anfrage:

1. Welche    Aufträge   haben    Sie    oder    Ihr    Ressort     für  Veranstaltungen, Werbekampagnen,      Informationstätigkeiten      und      ähnliche    öffentliche Darstellungen   (insbesondere Inserate in Medien, Broschüren, etc.) im Detail seit Ihrem Amtsantritt erteilt?

2. Wie wurden diese Leistungen im Einzelfall ausgeschrieben?

3. In welcher Höhe sind hiefür im Einzelfall Kosten angefallen?

4. Welche Personen bzw.  Unternehmungen haben im Einzelfall welchen Auftrag in welcher Höhe erhalten?

5. Welche   Aufträge   beabsichtigen   Sie   oder   Ihr   Ressort   für   diese Angelegenheiten Veranstaltungen, Werbekampagnen, Informationstätig- keiten und ähnliche öffentliche Darstellungen (insbesondere Inserate in Medien, Broschüren, etc.)   in Zukunft zu erteilen bzw. weiche Aufträge sind im Detail in der Umsetzungsphase?

6. Werden bzw. wurden diese im Einzelfall ausgeschrieben?

7. Welche Kosten sind hiefür im Einzelfall vorgesehen?

8. Welche Personen bzw. Unternehmungen haben einen solchen Auftrag in welcher    Höhe    bereits    erhalten    bzw.    welche    Personen    oder Unternehmungen  haben  sich  für einen  solchen  Auftrag  gegenwärtig beworben?