4604/J XXIII. GP

Eingelangt am 09.06.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Thomas Einwallner

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Schulpartnerschaft

Die Schulpartnerschaft ist ein zentrales Element des österreichischen Schulwesens. Das Zusammenwirken von Schüler/innen, Lehrer/innen und Eltern ist nicht nur in den Schulgesetzen verpflichtend verankert, eine gute, funktionierende Zusammenarbeit der Schulpartner als Schulgemeinschaft ist auch ein wichtiges Charakteristikum „guter" Schulen.

Neben der vielfältigen Zusammenarbeit auf allen Ebenen, nimmt der Schulpartnergipfel auf Bundesebene eine besondere Stellung ein. Im Jänner 1999, aus Anlass der damaligen Lehrerstreiks zum ersten Mal einberufen, hat sich dieses Zusammentreffen der Schulpartner auf höchster Ebene als ein wirksames Forum zur Aufbereitung von Themen und Anliegen, die alle drei Schulpartner betreffen, bewährt. Bislang war es üblich, dass der jeweils zuständige Bundesminister zu mindestens zwei Schulpartnergipfeln pro Jahr einlädt.

Auch in diesem Jahr fand am 20. Mai - auf Einladung der Schülervertretung - der Schulpartnergipfel statt. Die Zentralmatura, Bildungsstandards sowie der Ethikunterricht waren die brisanten Themen, für die sich auch die Vertreter fast aller Parlamentsparteien, nicht jedoch die zuständige Unterrichtsministerin, Zeit genommen haben.

Aus diesem Grund richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur nachstehende

Anfrage:

1. Warum haben Sie nicht am Schulpartnergipfel vom 20. Mai 2008 teilgenommen?

2. Warum haben Sie bisher nicht - so wie ihre Vorgängerin - regelmäßig zu diesem Zusammentreffen eingeladen?

3. Welchen Stellenwert messen Sie persönlich der Schulpartnerschaft im österreichischen Bildungswesen bei?

4. Was wollten Sie mit Ihrer Aussage in der Bundesschülervertretungssitzung im März 2008, dass „das Schulpartnerschaftsdreieck blockiert" ausdrücken?

5. Sind Sie immer noch dieser Ansicht?

6. Wie stehen Sie zur Forderung des Schulpartnergipfels, anstatt einer zentralen Reifeprüfung, nur Teile der Matura vergleichbar zu gestalten, um auf die Spezialisierungen der einzelnen Schulen besser eingehen zu können?

7. Der Schulpartnergipfel fordert Bildungsstandards nicht nur für einige wenige, sondern für die meisten Fächer einzuführen. Werden sie dieser Forderung entsprechen?

8. Wenn nein, warum nicht?

9. Für welche konkreten Fächer planen Sie Bildungsstandards zu verordnen?

10. Der Schulpartnergipfel hat sich auch dafür ausgesprochen, den Ethikunterricht in einem ersten Schritt in der Oberstufe als eine verpflichtende Wahlmöglichkeit einzuführen. Werden sie dieser Empfehlung folgen?

11. Im Regierungsübereinkommen ist im Rahmen der Stärkung der Schulpartnerschaft auch der Ausbau der Mitbestimmung ein wichtiger Punkt. Welche Maßnahmen wurden seit ihrem Amtsantritt in diese Richtung gesetzt?

12. In der AB 1097/AB XXIII. GP haben Sie die Förderung der schulischen Partizipation bereits auf Volksschulebene erwähnt. Ist die von Ihnen angesprochene Arbeitsgruppe bereits eingerichtet worden?

13. Wenn nein, warum nicht?

14. Wenn ja, was sind die Ergebnisse bzw. Zwischenergebnisse dieser Arbeitsgruppe?

15. Wird es mit dem Schuljahr 2008/2009 zu einer verpflichtenden Einführung eines Unterstufensprechers kommen?

16. Wenn nein, warum nicht?

17. Wurde die Frage der Einführung eines bundeslandweiten Schulgemeinschafts-ausschusses im Elternbeirat des BMUKK thematisiert?

18. Wenn ja, gibt es bereits ein konkretes Ergebnis?

19. Wenn nein, warum nicht?