4717/J XXIII. GP

Eingelangt am 07.07.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Alois Gradauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Immobiliengeschäfte der ÖBB

Der RH-Bericht 2008/6 vom Mai 2008 beleuchtete die Immobiliengebarung der
Österreichische Bundesbahnen-Holding Aktiengesellschaft sowie einzelner ÖBB-
Gesellschaften.

Dabei verweist der RH auf das Fehlen von Kosten-Nutzen-Analysen bei der
Grundstücksgebahrung der Österreichischen Bundesbahnen-Holding
Aktiengesellschaft und einzelner ÖBB-Gesellschaften. Entscheidungen waren nicht
ausreichend begründet; es mangelte ihnen an Transparenz und Nachvollziehbarkeit.
Auch eine schriftlich festgelegte, langfristige Immobilienstrategie lag nicht vor.

In einem Interview mit der Zeitschrift Format 21/08 verweist die noch bis 01. Juli als
Immobilienchefin der ÖBB tätige Michaela Steinacker darauf, dass insgesamt 458
Immobilientransaktionen durchgeführt wurden, davon aber nur 13 im Prüfbericht
vorkommen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Um welche 445 Transaktionen handelt es sich, die nicht im Prüfbericht des
Rechungshofes vorkommen?

2. Um welche Art von Immobilien handelt es sich?

3. Wie hoch ist der jeweilige Einzelwert der Immobilien?

4. Wie hoch ist der Gesamtwert aller 445 Immobilien?